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NAHOSTKONFLIKT
S O N D E R A U S G A B E 

Heute zum Thema "MASSAKER".... 

Das "Massaker" von Rafah ist ein "Massaker" an wahrhaftiger Berichterstattung! Die Unterscheidung zwischen Propaganda und Wirklichkeit wird immer schwerer.
Schlimme Dinge sind in Rafah passiert, aber ähnlich wie bei dem "Massaker von Jenin" ist vieles davon reine PR der Palästinenser,
unterstützt von den Weltmedien und vorschnellen Politikern (i.B. bei der UN)...


    Heute nach folgenden Themenbereichen untergliedert....

  1. TEIL 1 - Tatsachen über das was bisher über die Geschehnisse in Rafah bekannt ist...
  2. TEIL 2 - ZUM THEMA VÖLKERRECHT UND GENFER KONVENTION....
  3. TEIL 3 - LINKS zu Artikeln & Webseiten aus der WESTLICHEN Presse zum Thema Rafah - nur einige wenige Beispiele von Dutzenden mehr...  
  5. TEIL 5 - Einige Leserbriefe zum Thema Rafah Berichterstattung....
  6. TEIL 6 - SONSTIGES... 

  1. ZUR ANZAHL AN TOTEN UND VERLETZTEN / ZUM THEMA "MASSAKER"....


    1. JUEDISCHE.AT - Ein Jenin Deja-Vu - Der Zwischenfall in Rafah war ein Fehler, die Bericherstattung übertritt die Grenzen sachlicher Auseinandersetzung 
      "Blutbad" schreit es einem im Spiegel Online entgegen. Die meisten Medien kritisieren Israels Armee für den angeblichen Angriff auf eine Demonstration in Rafah . Internationale Agenturen berichten über 23 Todesopfer als längst klar ist, dass es acht waren.
      Die Sprecherin der israelischen Armee Ruth Yaron entschudigt sich und stellt eine Untersuchung in Aussicht.
      "Wir haben nie auf Demonstranten geschossen und werden es nie tun" sagt Aussenminister Silvan Shalom, Verteidigungsminister Mofaz drückt sein Bedauern aus.
      Nach bisherigen Untersuchungen zeichnet sich ab, dass ein leeres Gebäude beschossen wurde. Dahinter hatten sich einige Personen in Sicherheit gebracht, diese wurden angeblich verletzt oder getötet. Von den acht Toten in Gaza waren vier bewaffnet, unter den anderen gab es Jugendliche und Schüler. Das ist schrecklich, unverzeihlich, kritisiernswert.
      Diese Kritik gibt es auch in Israel gemacht und sollte auch ausserhalb möglich sein. Ein wenig sachliche Beobachtung und Fairness wären dabei nützlich. Es tut Israel gut, mit denselben Kriterien bemessen zu werden wie andere Staaten in ähnlichen Situationen.

      Hier die Erklärung zum Bild, das der Armeesprecher freigab und vom Internetportal WALLA veröffentlicht wurde:
      Rot markierte Stelle-Tel Sultan Siedlung
      Punkt in Orange: Dorthin erfolgte Beschuss
      durch Kampfhubschrauber. Roter Pfeil:
      in Diese Richtung bewegte sich die Demonstration.
      Roter Kreis: Dorthin erfolgte Beschuss eines
      leeren Gebäudes durch Panzer.

    2. ISRAELINSIDER - Palestinians, media inflate civilian losses as shell explodes near crowd
      While CNN and other media accepted Palestinian claims of more than 20 dead civilians, Channel One quoted an Israeli defense official as saying that 5 of 7 people killed in an anti-Israeli demonstration Rafiah were armed men. Other Israeli sources, and the Red Cross, put the death toll at ten.
      Initial reports claimed that an IAF helicopter fired a missile into the crowd, but later reports indicated that the Palestinians were struck by a shell fired from an Israeli tank a nearby abandoned building to deter approaches of the massive crowd to an army position. IDF sources said a missile was fired at an open area and caused no harm....

    3. DAS WIRKLICHE "MASSAKER"... Das Massaker der Wahrheit!!!!!!!!
      IMRA - PA Inflated Figures - Actually 7 Killed - Of Which 5 Armed Men - Killed In Rafah Incident
      Israel Television Channel One defense correspondent Yoav Limor reports from a senior Israeli defense source that it now turns out that seven Palestinians were killed in the incident this afternoon in Rafah - of which 5 were armed Palestinians.

    4. MFA - IDF Spokesperson Wednesday 19 May 2005 www.mfa.gov.il/MFA/Government/Communiques/2004/Rafah+Incident+19-May-2004.htm
      Today's incident in Rafah is a very grave incident and the IDF expresses deep sorrow over the loss of civilian lives.
      At no point in this incident was intentional fire opened in the direction of civilians.
      A large procession of several hundreds demonstrators, among them gunmen, organized by the Palestinian Authority, left central Rafah along the main road towards IDF forces in Tel-Sultan.
      As the crowd, with the gunmen among them, drew near IDF forces, a warning fire of a single missile was fired from a helicopter into an open area, not towards the demonstrators.
      In addition, flares were fired in the air to deter the crowd and to prevent endangering the demonstrators. As this did not deter the crowd and they continued to converge on the troops, machine gun fire was opened towards a wall of an abandoned structure along the side of the road and then four tank shells were fired at this abandoned structure.
      It is possible that the causalities were a result of the tank fire on the abandoned structure. The details of the incident continue to be investigated.
      It should be mentioned that the scene of the incident is an area of combat and an area of frequent exchanges of fire. The road has been rigged with explosive charges planted by the Palestinians. The IDF has not yet cleared the road of these explosives.
      At this stage it is difficult to determine the cause of the civilian casualties. The incident is being investigated thoroughly at this time.
      The IDF has approached the Palestinians and offered medical assistance, including the evacuation of the casualties to Israeli hospitals.

    5. ISRAELNETZ - Wieder Tote bei Zusammenstößen in Rafah
      RAFAH (inn) - In Rafah im südlichen Gazastreifen ist es am Donnerstag erneut zu Zusammenstößen zwischen israelischen Soldaten und Palästinensern gekommen. Dabei wurden acht bewaffnete Palästinenser und ein Zivilist getötet.
      Wie die Tageszeitung "Ha´aretz" berichtet, wurde zudem die Leiche des örtlichen Führers der radikal-islamischen Hamas entdeckt. Die genauen Umstände seines Todes sind unklar.
      In Samaria erschossen Soldaten den Hamas-Führer der Autonomiestadt Kalkilija, Masen Jassin. Er wollte sich seiner Festnahme widersetzen.
      In der Nähe von Hebron warf ein Palästinenser Brandsätze auf Soldaten. Diese erwiderten das Feuer und erschossen den Palästinenser. Nach palästinensischen Angaben wurde ein 13-jähriger Junge von Soldaten getötet.
      Unterdessen wurde die Zahl der Palästinenser, die am Mittwochnachmittag bei einem israelischen Raketenangriff auf Demonstranten in Rafah ums Leben gekommen waren, nach unten korrigiert. Zunächst war von 23 Toten die Rede gewesen. Am Donnerstag wurde von acht Todesopfern berichtet. Zudem wurden 62 Menschen verletzt, etwa die Hälfte von ihnen schwer.
      Bei den Getöteten handelt es sich um Walid Abu Chmer (10), Mubarak al-Haschasch (11), Mahmud Mansur (13), Ahmad Abu Said (14), Rageb Barhum (18), Mohamed Abu Scha´ar (20), Ala´a Scheich Id (20) und Fuad a-Saka (31).
      Armeeangaben zufolge befanden sich bewaffnete Palästinenser unter den Demonstranten. Dies wurde von den Teilnehmern der Protestkundgebung zurückgewiesen. Israels Verteidigungsminister Schaul Mofas drückte sein Bedauern über den Tod der palästinensischen Zivilisten aus. Er betonte allerdings, dass die Operation in Rafah sehr wichtig sei und "so lange dauern wird, wie es nötig ist".
      Am frühen Freitagmorgen zogen sich die Truppen teilweise aus Rafah zurück. Wie ein Armeesprecher mitteilte, soll die Suche nach Schmuggeltunneln jedoch fortgesetzt werden. Bei der "Aktion Regenbogen", die am Dienstagmorgen begonnen hatte, sind bisher 40 Palästinenser ums Leben gekommen. Nach Angaben des Militärs waren die meisten von ihnen bewaffnet.

  2. PMW/NEWSLETTER DER ISR. BOTSCHAFT - Autonomiebehörde rief Einwohner von Rafah auf, eine „undurchdringbare Schranke“ zu bilden
    Palestinian Media Watch teilt mit, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) seit Montag „Frauen, Kinder und Alte“ dazu aufruft, sich „vor israelische Bulldozers und Panzer in Rafah“ zu stellen. In der palästinensischen Tageszeitung „Al Ayyam“ forderte sie am Montag, dem 17. Mai 2004, die Zivilbevölkerung auf, eine „undurchdringbare Schranke“ in Rafah zu errichten: „Ashraf Jumaa, Direktor der Abu Iyad Schule in Rafah, sagte gegenüber Al Ayyam, dass der Marsch... eine undurchdringbare Schranke für die Bulldozer der Besatzer sein und ihr Vordringen in die Stadtviertel von Rafah verhindern wird. ... Er (Ashraf Jumaa) rief alle Zivilisten, Frauen, Kinder und Alte, auf, sich zu beteiligen... Er verlangte von allen Einwohnern des Distriktes Rafah, die ihre Häuser verlassen haben, in ihre Häuser zurückzukehren und dort zu bleiben... um die Absicht der Besatzer scheitern zu lassen...“ (Al Ayyam, 17. Mai 2004). (Zitiert nach: Palestinian Media Watch Bulletin www.pmw.org.il, 20.     Mai 2004)
    1. Palestinian Media Watch Bulletin  - May 20, 2004  - PA called “Women, Children and Elderly” to Wednesday’s Battle - By Itamar Marcus and Barbara Crook
      INTRODUCTION
      The Palestinian Authority (PA) has been calling since Monday for “women, children and elderly” to stand in front of Israeli bulldozers and tanks in Rafah  even though the PA knew Rafah was the site of armed battles between the Israeli army and Palestinian terrorists.
      Israel has apologized over the past two days for injuring and killing civilians during Wednesday’s fighting. The civilians were hurt during the Israeli army operation to search for terrorists and missiles that the PA has smuggled from Egypt.
      As PMW has reported in the past, the PA consistently urges civilians to put themselves on the front lines in these military situations. In this case, the PA-controlled daily newspaper called specifically for “women, children and elderly” to enter the fray. The PA intentionally placed civilians on the battlefield, and is ultimately responsible for their fate.
      The following is from an article in Monday’s PA daily, in which the PA called for “women, children and elderly” to make an “impassable barrier” in Rafah. The call was answered, and thousands of civilians marched into the heart of the battle, thus setting the stage for the accident.          
      “Ashraf Jumaa , principal of the Abu Iyad school for organizational staff in Rafah, said to Al-Ayyam that the [civilian] march … will be an impassable barrier for the occupation bulldozers, and will prevent their progress to the Rafah neighborhoods… He called for all the citizens  women, children and elderly - to participate… He demanded of all the citizens of the Rafah district, who left their homes and abandoned them, to return to those homes and to stay in them… to cause the failure of the occupation’s plans…”       
      [Al-Ayyam, May 17, 2004]
    2. JP - PA Initiated March in Rafah - Margot Dudkevitch and Herb Keinon
      The Palestinian Authority initiated the parade that set out from the center of Rafah and headed towards IDF troops, said IDF Spokeswoman Brig.-Gen. Ruth Yaron. "No soldier or no commander gave or received orders to fire directly at civilians," said Chief of Staff Lt.-Gen. Moshe Ya'alon.
          "We went to Rafah with force, because we want to leave Gaza," said Prime Minister Sharon's spokesman, Ra'anan Gissin. "But we can't leave Gaza and leave intact its terrorist infrastructure." "We are dealing with a war zone and are engaged in a legitimate fight against terrorist organizations." "Unfortunately, people get caught in the cross fire, but this does not give the press the right to turn it into a crime scene, and accuse us of all sorts of crimes before all the data is available," Gissin said.
          IDF officers did not rule out the possibility that one of the exploding tank shells detonated a bomb placed by Palestinians on the road and this could have led to the casualties.

  3. JP - IDF will Suche nach Waffentunneln auf nachrichtendienstlicher Ebene fortsetzen

    Mit Beginn des vierten Tages der „Operation Regenbogen“ hat sich die israelische Armee (IDF) am Freitag aus der Gegend von Rafah im südlichen Gazastreifen zurückgezogen. Nach Angaben der IDF ist der Armeeeinsatz gegen die terroristische Infrastruktur in Rafah jedoch bei weitem nicht abgeschlossen. Vielmehr handele es sich um eine Umgruppierung. Medienberichten zufolge haben die IDF die meisten ihrer Truppen aus den Stadtvierteln Tel Sultan und Brazil abgezogen. Die Einheiten hinerließen Flugblätter, die die Einwohner von Rafah in arabischer Sprache dazu aufrufen, Terroristen keinen Schutz in ihren Häusern zu gewähren. Außerdem nannten die Flugblätter die Namen einiger Männer, die von Israel gesucht werden.

    Die Truppen stellten sich zwischen den Wohnvierteln Tel Sultan und dem Rest von Rafah neu auf, um die Stadtteile von einander zu isolieren und den Waffenschmuggel zu unterbinden. Ähnlich hatten die IDF zu Beginn ihres Einsatzes die Stadt Rafah vom benachbarten Khan Yunis abgeschnitten. Währenddessen wurden aus Brazil Schusswechsel gemeldet. Nach palästinensischen Angaben bezogen israelische Scharfschützen auf den Dächern Rafahs Stellung. Aus Armeequellen verlautete, dass die Truppen ihre Suche in anderen Teilen Rafahs fortsetzen würden, sobald sie die Durchkämmung der Gegend von Brazil zum Abschluss gebracht hätten.

    Der israelische Minister Gideon Ezra erklärte im Armeeradio, der Kampf gegen die Terroristen in Rafah würde jetzt auf der nachrichtendienstlichen Ebene fortgesetzt. Anhand der Informationen, die sich nach dem viertägigen Einsatz in den Händen der Armee befinden, können die Schlüsselpersonen für den Tunnelbau und die Waffengeschäfte jetzt gezielt ausfindig gemacht und noch bestehende Tunnelanlagen zerstört werden.

  4. MFA - Zur Zerstörung palästinensischer Gebäude, die terroristisch genutzt werden: Rechtlicher Hintergrund (MFA, 19. Mai 2004)
    Seit fast vier Jahren sind israelische Staatsbürger Opfer eines andauernden Kampfes palästinensischer Terroristen, die Tod und Zerstörung verbreiten und die gesamte Region in permanente Unruhe versetzen. Bis heute haben sie mehr als 900 Israelis getötet und mehr als 6.000 verletzt.
    Angesichts dieser beispiellosen Bedrohung haben sich die israelischen Sicherheitskräfte bemüht, neue, wirksame und legale Gegenmaßnahmen zu finden, die die Zahl solcher Terrorangriffe insgesamt und die Zahl der Selbstmordanschläge im Besonderen reduzieren und mögliche Attentäter abschrecken.
    Die palästinensischen Terroristen bedienen sich der widerwärtigsten und unmenschlichsten Methoden, einschließlich Selbstmordanschlägen gegen israelische Zivilisten und Soldaten, was im Gegensatz zu jeder moralischen Vorstellung steht und die internationalen Vereinbarungen über die Kriegsführung in schwerwiegender Weise verletzt. Die palästinensischen Terroristen operieren aus dicht bevölkerten Gebieten heraus. Dabei missbrauchen sie den Schutz, den das Völkerrecht der Zivilbevölkerung zuspricht.
    Die palästinensische Führung hat ihre vertraglichen Verpflichtungen zur Bekämpfung des Terrors, zur Beendigung der Hetze und zur Unterbindung des Waffenschmuggels nicht erfüllt. Aus diesem Grunde sieht sich Israel gezwungen, gegen die Bedrohungen seiner Staatsbürger vorzugehen. Dabei nimmt es sein Recht auf Selbstverteidigung wahr, wie es aus dem internationalen Recht hervorgeht. Eine dieser Sicherheitsmaßnahmen ist die Zerstörung von Gebäuden, die ein klares Sicherheitsrisiko für die israelischen Truppen darstellen.
    Terroristen operieren häufig aus Wohnhäusern und anderen zivilen Gebäuden heraus. Wenn die Terroristen das Feuer aus diesen Gebäuden heraus eröffnen oder Sprengfallen an der Straße aus Obstgärten und Feldern heraus auslösen, ist es vom militärischen Gesichtspunkt her notwendig, diese Lokalitäten zu zerstören. Auch unter dem Völkerrecht werden diese Gebäude als legitime Ziele betrachtet. Aus diesem Grunde haben die israelischen Truppen in einer Gefechtssituation und wenn es die operative Notwendigkeit gebietet, das Recht, Gebäude, die von Terroristen benutzt werden, zu zerstören.
    Ein weiterer Grund, der die Zerstörung von Gebäuden erforderlich macht, besteht darin, dass die Terroristen Wohnhäuser benutzen, um die Einstiege in Tunnel zu verbergen, die dazu genutzt werden, um Waffen, Sprengstoff und Terroristen aus Ägypten in den Gaza-Streifen zu schmuggeln. Auf ähnliche Weise werden Gebäude im Gaza-Streifen und in der West Bank dazu genutzt, um Raketen, Mörsergranaten, Handfeuerwaffen und Sprengstoff herzustellen und zu verbergen, die dann gegen Israel zum Einsatz gebracht werden. Das Zerstören dieser Gebäude ist oft die einzige Möglichkeit, dieser Bedrohung entgegenzutreten.
    Eine andere Methode, die Israel gegen Terroristen anwendet, besteht darin, die Häuser derjenigen zu zerstören, die Selbstmordanschläge oder andere schwerwiegende Attentate verübt haben, und von denjenigen, die die Selbstmordattentäter auf ihren tödlichen Weg geschickt haben. Israel hat nur wenige wirksame Mittel in seinem Kampf gegen den Terrorismus zur Verfügung. Das Zerstören von Häusern dient der wirksamen Abschreckung der Täter und ihrer Hintermänner, nicht der Bestrafung. Diese Methode ist vom israelischen Obersten Gerichtshof überprüft und gebilligt worden.
    Die israelischen Sicherheitskräfte beachten die internationalen Menschenrechte und wurden bereits auf Grund von Hunderten von Petitionen, die jährlich von Palästinensern und Menschenrechtsorganisationen eingereicht werden, vom israelischen Obersten Gerichtshof überprüft.
    Das israelische Vorgehen ist keine Form von Kollektivstrafe, wie es von einigen Seiten gesehen wurde, die dazu dient, der gesamten Bevölkerung absichtlich weitere Schläge zuzufügen. Diese Sicherheitsmaßnahmen sind einzig und allein aus dem Recht der Selbstverteidigung und der Notwendigkeit zur Abwehr terroristischer Bedrohungen getroffen worden, keinesfalls aber, um bestimmte Teile der palästinensischen Bevölkerung zu treffen. Wo immer es möglich ist, sogar mitten in militärischen Einsätzen, bemühen sich die israelischen Truppen sehr darum, die Auswirkungen der Sicherheitsmaßnahmen auf die Zivilbevölkerung, die nicht in den Terrorismus verwickelt ist, zu minimieren.
    In diesem Zusammenhang hat Israel Methoden entwickelt, die sicherstellen, dass nur die Terroristen und die von ihnen genutzten Strukturen gezielt angegriffen werden. Weiterhin vermeidet es Israel nach Möglichkeit, obwohl dies nach den internationalen Vereinbarungen über die Kriegsführung gestattet wäre, terroristische Ziele aus der Luft oder mit Artillerie anzugreifen. Dies geschieht, um „Kollateralschäden“ möglichst gering zu halten. Gleichzeitig gefährdet dieses Vorgehen das Leben israelischer Soldaten. Der Tod der 13 Soldaten bei den Bodenoperationen im Gaza-Streifen vom frühen Mai dieses Jahres ist ein Beispiel für den hohen Preis, den Israel für seine Bemühungen zahlt, die Zahl der Opfer unter der palästinensischen Zivilbevölkerung möglichst gering zu halten.
    Während es außer Frage steht, dass die palästinensische Bevölkerung unter dem gegenwärtigen Konflikt leidet, muss betont werden, dass dieses Leid die indirekte Folge des auf unschuldige Israelis gerichteten Terrorismus und der daraus für Israel resultierenden Notwendigkeit ist, seine Bürger vor diesem schrecklichen Angriffen zu schützen.
    In dem gegenwärtigen Konflikt sieht sich Israel tagtäglich einem ernsten Krieg gegen den Terrorismus ausgesetzt, einem Krieg, der ihm aufgezwungen wurde. Es ist ein Krieg, der von den Terroristen gnadenlos und ohne sich an irgendwelche Regeln zu halten geführt wird, ein Krieg, der fast jeden Tag neue israelische Opfer fordert. Mit dieser Realität konfrontiert, muss Israel die erforderlichen Maßnahmen treffen, um das Leben und die Sicherheit seiner Bürger zu schützen. Und auch während diese Maßnahmen getroffen werden, ist Israel stets darum bemüht, sich an das internationale Recht zu halten, und die Rechte derjenigen Palästinenser, die nicht in den Terrorismus verwickelt sind, zu schützen.
  5. COP - Five Armed Palestinians and Two Youths Killed in Rafah Shooting Incident; IDF to Continue Gaza Operation - Amos Harel
    Seven Palestinians were killed in Rafah on Wednesday - five armed men and two youths - when IDF troops prevented a crowd that included a few dozen armed men from marching on their positions in the Tel Sultan neighborhood, where the IDF had been operating since Tuesday. An Apache helicopter launched warning flares and then fired a missile into an open field, but failed to stop the marchers. Then a tank sent machine gun fire into an open area, and finally it was decided to shoot a few tank shells into an abandoned house near the civilians.
        The shells were fired as a deterrent and were not aimed directly at the demonstrators. "At no stage of the incident were the demonstrators in the sights of our tanks," a senior officer said. The IDF's inquiry found that the first shells hit the house's wall and probably collapsed it. Altogether four shells were fired and apparently, following the wall's collapse, a shell passed through the house and exploded close to civilians.
        Palestinian sources at first reported 22 dead. Officers said the Palestinians had "inflated" the number of casualties for a greater international effect, adding civilians who had died of disease to the list of casualties.
        A senior officer dismissed criticism of using tank shells for deterrence. "This is a war environment, not police work. There is no call to operate crowd-control means there. You can't operate water hoses against a demonstration with armed men." (Ha'aretz)
        See also     Map of Rafah Incident (Ministry of Foreign Affairs)

  6. ISRAELNETZ - Verletzte Palästinenser in Israel versorgt
    GAZA (inn) - Zwei junge Palästinenser aus dem Gazastreifen sind am Donnerstagabend auf Wunsch ihrer Familien in israelische Krankenhäuser gebracht worden. Sie waren bei Einsätzen der israelischen Armee in Gaza-Stadt und Rafah schwer verwundet worden.
    Wie die Tageszeitung "Jediot Aharonot" berichtet, wurde ein 14-jähriger Palästinenser vor etwa zwei Wochen im Seitun-Viertel in Gaza von einer Patrone am Kopf getroffen. Er wird jetzt im Assaf-HaRofeh-Krankenhaus in Zerifin bei Tel Aviv behandelt. Der Junge ist bewusstlos und wird künstlich beatmet. Zuvor war er bereits in Gaza am Kopf operiert worden, doch sein Zustand hatte sich nicht gebessert.
    "Wir haben ihn am Eres-Übergang in einem sehr ernsten Zustand in Empfang genommen, haben ihn an die Geräte angeschlossen und seinen Zustand überwacht", sagte ein Sanitäter. "Wir haben ihn in 45 Minuten in das Krankenhaus gebracht. Sein Vater hat ihn begleitet. Wir führten mit dem Vater ein medizinisches Gespräch, nicht über den Vorfall selbst. Er spricht fließend Hebräisch und hat einmal in Israel gearbeitet. Der Vater erzählte, dass ihre Krankenhäuser ziemlich eingeschränkt seien und er deshalb Geld investiert habe, um seinen Sohn zu einer Behandlung nach Israel zu bringen."
    Zwischen dem Assaf-HaRofeh-Krankenhaus und mehreren Kliniken im Gazastreifen und im Westjordanland bestehen seit Jahren gute Beziehungen. Diese wurden auch nach Beginn der so genannten "Intifada" Ende September 2000 fortgeführt. So werden pro Jahr etwa zehn Palästinenser in Zerifin behandelt. Derzeit sind zwei junge Patienten aus dem Gazastreifen in der Kinderchirurgie untergebracht. Ein weiteres palästinensisches Kind wurde vor ein paar Wochen nach Hause entlassen.
    Auch das Assuta-Krankenhaus in Tel Aviv nahm am Donnerstagabend einen Palästinenser auf. Der 22-Jährige war vor zehn Tagen in Rafah im südlichen Gazastreifen durch eine Patrone im Brust- und Bauchbereich verwundet worden. Er wird künstlich beatmet.

  7. ISRAELNETZ - Israel verurteilt
    NEW YORK (inn) - Der UN-Sicherheitsrat hat am Mittwochabend die israelischen Militäraktionen im südlichen Gazastreifen verurteilt. Die einzige Enthaltung kam von den USA.
    Nach Ansicht von Diplomaten in New York stellt die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten kein Veto eingelegt haben, den Beginn einer neuen Zusammenarbeit mit der Palästinensischen Autonomiebehörde dar.
    Die Resolution, die 14 Ratsmitglieder annahmen, drückt große Besorgnis über "die jüngste Zerstörung von Häusern durch Israel, die Besatzungsmacht, im Flüchtlingslager Rafah" aus. Israel wird zudem aufgefordert, "seine Verpflichtungen unter dem internationalen humanitären Gesetz zu respektieren". Dem widerspreche die Zerstörung von Wohnhäusern.
    Der Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen, James Cunningham, zeigte sich nach der Abstimmung besorgt darüber, dass am Mittwoch während einer Demonstration in Rafah unschuldige Menschen ums Leben gekommen waren. "Während wir glauben, dass Israel das Recht hat, sich und seine Bürger zu verteidigen, sehen wir nicht, dass seine Operationen in Gaza in den vergangenen Tagen den Zielen von Frieden und Sicherheit dienen", sagte er.


    1. PERMANENT MISSION OF ISRAEL TO THE UN/COP - Israel Has No War With the Palestinian People But With Terror - Ambassador Dan Gillerman (Mission of Israel to the UN)
      Israel's Permanent Representative to the UN told the Security Council on Wednesday:
      • The numbers distributed by the Palestinians are exaggerated and totally false. Seven Palestinians were killed, of which four to five were armed terrorists. I can only express my disappointment that some members of the international community have been misled by the Palestinian propaganda machine.
      • Terrorists operate among civilians and tragedy can strike. Even during times of war, the death of innocent civilians is regrettable, but we cannot be deluded by false pretense and any ambiguity between the terrorists and those who fight this deplorable scourge.
      • The Security Council has never dealt with the dangers to peace and security of smuggling arms through the tunnels of Rafah from Egypt. Rafah serves as the "Arms Smuggling Gateway" of the PA. These tunnels of terror provide the conduit for hundreds of kilograms of explosives, hundreds of rifles (mainly AK-47 Kalashnikovs), tens of thousands of rounds of ammunition, and dozens of RPG rockets and launchers.
      • In recent months, Palestinian terrorist organizations operating in Gaza have commenced in executing a systematic plan to turn Gaza into a platform for launching rockets and missiles capable of reaching the entire aerial territory of Israel. The whole of Gaza is on the verge of becoming a missile base aimed at Israel's cities and civilian population. What would the international community have Israel do? If Israel does not act today to fight against the weapons smuggled and manufactured in Gaza, next month Katyusha rockets will be aimed at the homes of its citizens.
      • Both customary law and conventional law make it clear that the use of civilian objects and dwellings to support a military attack constitutes a war crime. The IDF does not demolish structures indiscriminately. Only those involved in terror and violence against Israeli civilians hold no immunity.
      • Israel refrains whenever possible from attacking terrorist targets from the air or with artillery, in order to minimize collateral damage. In so doing, Israel risks greater danger to the lives of its soldiers in order to lessen the risk to local residents. The death of 13 soldiers in ground operations in the Gaza Strip earlier this month is an example of the heavy price Israel pays for its commitment to minimize Palestinian civilian casualties.
      • The suffering of the Palestinian population is a direct result of Palestinian terrorism aimed at innocent Israelis, and the need for Israel to protect its citizens from these abhorrent attacks. Rather than criticizing Israel for damaging private property, those truly concerned for Palestinian welfare including humanitarian organizations should instead demand that the terrorists stop using homes to shield their illegal operations.
      • Israel has no war with the Palestinian people. We have a war with terror, and with those who are determined not to create the Palestinian state, but to destroy the Jewish one.

    2. SPIEGEL - Resolution gegen Israel - Uno verurteilt Blutbad von Rafah - Selbst der engste Verbündete rückte von Israel ab. Der Uno-Sicherheitsrat hat das Land mit Billigung der USA für die Tötung von Zivilisten und die systematische Zerstörung palästinensischer Häuser verurteilt.

    3. MORGENPOST - Uno kann Israel nicht stoppen - Sicherheitsrat verurteilt Vorgehen gegen Zivilisten im Gazastreifen / USA legen kein Veto ein
      Gaza/Tel Aviv - Ungeachtet internationaler Kritik an der Offensive im Gazastreifen hat Israel seinen Vorstoß in das Flüchtlingslager Rafah fortgesetzt. Die Truppen besetzten fünf Wohnviertel des Lagers, in dem 90 000 Menschen leben. Die Soldaten töteten mindestens sieben Palästinenser und zerstörten mehrere Häuser.
      Israel werde den Einsatz so lange fortsetzen, bis alle Tunnelanlagen für den Waffenschmuggel über Ägypten zerstört seien, erklärte die Sprecherin der Streitkräfte, Brigadegeneralin Ruth Jaron...
    4. ISRAELINSIDER - U.S. allows U.N. Security Council to condemn Israeli actions in Rafiah
      The U.S. abstained from a U.N. Security Council resolution condemning Israel and heaped criticism on Israel for its actions in the Gaza town of Rafiah.
    5. JNW - World reacts wildly to Gaza fatalities, ignores int'l law
      Jerusalem (jnewswire.com) - Basing their response on speculation, and loading it with duplicity, the international community Wednesday slammed Israel for killing several "Palestinians" who were among a mob marching on IDF soldiers in southern Gaza.
      Foreign media outlets and the nations they feed quickly swallowed the PA claim that dozens of Arabs had been "massacred" by the Israelis. IDF officials, however, pointed out only seven had died, five of who were armed...
    6. JP - Israel rejects world's censure
      Israeli officials expressed regret Thursday at the UN Security Council's condemnation of IDF actions in Rafah, disgust at the wording of an EU statement, but satisfaction that the US both abstained from the UN vote and did not join the world in its harsh censure.
      "The US understands what we are going through," one senior diplomatic official said. "Look what happened with the wedding in Iraq?" The official was referring to Iraqi reports that a US helicopter killed some 40 people at a wedding party in western Iraq on Wednesday. American officials said they targeted a safe house for guerillas.
      Foreign Minister Silvan Shalom said that Israel "regrets" that the UN took a "narrow" view of the IDF actions in Rafah, and is not looking at the bigger picture....
    7. BASLER ZEITUNG - Schweiz verurteilt "exzessive Gewalt" in Israel
      Bern. SDA/BaZ. Die Schweiz hat den "Exzessiven Gewalteinsatz der israelischen Sicherheitskräfte gegenüber der Zivilbevölkerung im Flüchtlingslager von Rafah" verurteilt. Dieser stelle einen schweren Verstoss gegen die Genfer Konventionen dar.
      Die Schweiz sei "tief besorgt über die Eskalation der Gewalt" in der Region, teilte das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Mittwochabend mit. Die Beschiessung von Zvilipersonen und die massive Zerstörung von Privathäusern heize das Klima nur weiter an....
    8. ISRAELINSIDER - A 56-Year UN Outrage
      Palestinian propaganda has managed to hoodwink the world into believing Israel's existence is the reason for squalor and hopelessness in the camps.
    9. Welt UN-Resolution beeindruckt Israel nicht
      Vereinte Nationen verurteilen Offensive in Gaza - Kein Veto der USA - Gericht spricht Fatah-Führer Barguti schuldig. >> 

    10. SZ Weltsicherheitsrat weist Israel zurecht 20.05.2004   13:12 Uhr
      Der UN-Sicherheits-Rat verlangt in einer Resolution von Israel, die Demolierung palästinensischen Wohnraums sofort einzustellen. Die USA, die Israel-kritische Beschlüsse bisher meist mit ihrem Veto verhindert hatten, enthielten sich der Stimme und ließen die Resolution damit passieren. Israel setzt unterdessen seine Offensive fort.       >> 

    11. SZ  Auch Washington geht auf Distanz - Israel setzt Offensive trotz weltweiter Kritik fort 20.05.2004   17:00 Uhr
      Trotz massiver internationaler Kritik hat Israel seine Offensive in Rafah im südlichen Gazastreifen ausgeweitet. Der UN-Sicherheitsrat hatte Israel zuvor wegen der Tötung palästinensischer Zivilisten und der Zerstörung von Wohnhäusern im Gazastreifen scharf zurechtgewiesen. >>  

    12. WIENER ZEITUNG - Weltsicherheitsrat: USA verzichtet auf Veto für Israel - Israel setzt trotz UN-Verurteilung weiter auf Härte 
      Erstmals seit langem ist sogar der USA das israelische Vorgehen im Gazastreifen ungeheuer: Sie verzichteten auf ein Veto im UN-Sicherheitsrat und gaben somit grünes Licht für eine Resolution gegen Israel. Dieses reagierte gestern mit einer Intensivierung seiner Offensive in Rafah....

    13. Spiegel Scharfe Kritik von Uno und EU, Bush hält sich zurück 19. Mai 2004, 19:30
      Der israelische Militärangriff auf das palästinensische Flüchtlingslager Rafah ist bei EU und Uno auf heftige Kritik gestoßen. US-Präsident Bush dagegen mahnte Israel zur Zurückhaltung, vermied es jedoch, die Aktion zu verurteilen.       >> 

    14. Der Standart "Enttäuschung" über Enthaltung der USA im UN-Sicherheitsrat
      Regierung kündigt Festhalten am Kurs an - EU-Kritik an Einsatz "Ekel erregend"
      Jerusalem - Israel hat die Stimmenthaltung der Vereinigten Staaten bei der Entschließung gegen den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen bedauert. Israel sei "enttäuscht", sagte eine ranghoher Mitarbeiter aus dem Umfeld von Ministerpräsident Ariel Sharon am Donnerstag. Zuvor hatte bereits der israelische UN-Botschafter Dan Gillerman die Stimmenthaltung der USA mit Ernüchterung aufgenommen. Er wäre "sehr froh" über ein Veto gewesen, sagte Gillerman. Zugleich kündigte er ein Festhalten seiner Regierung an ihrem Kurs an.  
      Die USA ermöglichten am Mittwochabend mit ihrer Stimmenthaltung eine Verurteilung Israels durch den UN-Sicherheitsrat. In der Entschließung kritisierte das UN-Gremium den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen. Israel wurde aufgefordert, die Zerstörung palästinensischer Häuser zu beenden. Für die Resolution stimmten 14 der 15 Sicherheitsratsmitglieder. Bisher hatten die USA Entschließungen zur Verurteilung Israels fast immer mit ihrem Veto verhindert.        
      EU-Kritik an Militäreinsatz "Ekel erregend"        
      Die Kritik der irischen EU-Ratspräsidentschaft am Militäreinsatz wies Israel mit drastischen Worten zurück. Die Äußerungen des irischen Außenministers und amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Brian Cowen seien "Ekel erregend", erklärte das Außenministerium in Jerusalem am Donnerstag. Der irische Botschafter in Israel, Patrick Hennessy, sei in das Ministerium bestellt worden. Cowen hatte den den israelischen Großeinsatz im südlichen Gazastreifen am Vortag mit harschen Worten kritisiert. Die Armee zeige mit der "völlig unverhältnismäßigen" Offensive eine "fahrlässige Missachtung für menschliches Leben", erklärte er. (APA) 
       
  8. ULRICH W. SAHM - Blutüberströmt auf dem Rücksitz des Taxi
    Jerusalem, 19. Mai 2004 - "Keine Menschenseele wagt sich mehr auf die Straße, im Flüchtlingslager Tel Sultan. Die Nachbarn mehrstöckiger Häuser versammeln sich im Erdgeschoss in der Küche und kauern auf dem Fußboden, um nicht durch das Fenster von Kugeln oder Splittern getroffen zu werden." So berichtete eine Reporterin aus der "Geisterstadt" bei Rafah im Süden des Gazastreifens, während israelische Soldaten sich Gefechte liefern mit bewaffneten Palästinensern.
    Doch gestern Nachmittag änderten die Palästinenser ihre Taktik. In Rafah versammelten sich etwa dreitausend Männer, darunter Kinder und Jugendliche. Die "relativ friedliche" Demonstration organisiert von Arafats Fatach-Partei bewegte sich in Richtung Westen, zum Flüchtlingslager Tel Sultan. Sie näherte sich israelischen Stellungen.
    Apache Kampfhubschrauber tauchten auf. Während sie Hitzeballons versprühten, um nicht von Flakraketen getroffen zu werden, explodierten nach Angaben von Augenzeugen vier Raketen in der Menge. Arabische Fernsehsender berichteten live von dem Grauen auf der Straße. Innerhalb von Minuten zählten die Palästinenser sieben Toten. Blutüberströmte Kinder wurden in Ambulanzen gestopft. Mehrere Schwerverletzte wurden mit zerstückelten Gliedmaßen und schwer blutend übereinander auf den Rücksitz eines gelben Taxi gelegt. Mit offenen Türen raste es zum einzigen Hospital Rafahs. Doch die fünfzig Betten dieses kleinen Krankhauses ohne Intensivstation sind längst belegt mit Verletzten der vergangenen Tage. Weil Rafah umzingelt und vom Rest des Gazastreifens abgeschnitten hat, waren andere Hospitäler unerreichbar. "Wir haben die Belagerung von Rafah ausgehoben", sagte Israels Militärsprecher zwei Stunden nach dem Vorfall.
    Innerhalb einer Stunde stieg die Zahl der bestätigten Toten von sieben auf zehn und "über zwanzig", später hieß es zehn oder achtzehn. Sechzig Verletzte wurden gezählt.
    Der israelische Militärsprecher konnte zunächst nicht erklären, wieso da ein Kampfhubschrauber in eine Massendemonstration geschossen habe. Die Israelis hatten immer wieder betont, keine Zivilisten treffen zu wollen. "Faktisch hat der Hubschrauber nur eine Rakete in ein offenes Feld zwecks Abschreckung geschossen. Es ist unklar, wodurch die Demonstranten getroffen wurden. Es gibt in der Gegend viele von Palästinensern gelegte Sprengsätze, die israelische Soldaten treffen sollten," zitierte eine Militärreporterin Armeekreise, "denen der Zwischenfall offenbar sehr peinlich ist." Inoffiziell kam dann die Behauptung: "Der Film des Helikopters zeigt eindeutig, dass nur eine Rakete abgeschossen wurde und dass die in einem offenen Feld explodierte. Sie sollte Vermummte abschrecken, die sich in die Demonstration gemischt hatten." Miki Gurdus, der bekannte israelische Medienbeobachter, sah sich die Szenen in den wichtigsten arabischen Sendern an und bemerkte: "Nirgendwo gab es Bilder von der Stelle selbst, wo angeblich die Raketen eingeschlagen sind. Anhand des veröffentlichten Filmmaterials gibt es keine Hinweise für die Ursache der Explosion." Erst gegen Abend, ohne alle Ermittlungen abgeschlossen zu haben, behauptete Militärsprecherin, dass die Demonstranten, mitsamt Bewaffneten unter ihnen, in Richtung einer israelischen Stellung vorrückten. Eine Hubschrauberrakete in ein offnes Feld habe die Demonstranten nicht abgeschreckt. Soldaten hätten dann Warnschüsse mit einem Maschinengewehr und dann vier Panzergranaten in Richtung eines "leerstehenden Hauses" abgeschossen. Die Soldaten hätten die Demonstranten "angeblich nicht gesehen". Unklar bleibt, wieso sie gleich vier Panzergranaten abschossen.
    Der Abgeordnete und ehemalige Geheimdienstmann Gideon Esra behauptete, dass sich unter die Demonstranten "bewaffnete Männer mit Panzerfäusten" gemischt hätten, was aber die Palästinenser dementieren. Israelische Korrespondenten sagten: "Die Bilder gehen um die Welt und werden Israel wohl zwingen, die Operation Regenbogen vorzeitig abzubrechen." Der arabisch-israelische Abgeordnete Taleb A-Sana sagte: "Das ist ein schwarzer Tag für den Staat Israel. Das ist ein Massaker, eine Folge der korrumpierenden Besatzung." Der rechtsgerichtete Abgeordnete Juval Steinitz redete von einem "tragischen Tag" und kritisierte den "verbrecherischen Feind", der nicht nur israelische Zivilisten töte sondern auch die eigenen Bürger mit einer Demonstration inmitten einer Kampfzone in den Tod jage. "Die Palästinenser verüben Kriegsverbrechen an ihren eigenen Leuten."
    Der ehemalige Mossadchef Dani Jatom sagte: "Es gab immer wieder kleinere Manipulationen der Palästinenser. Aber dennoch: so grausam und menschenverachtend manche Palästinenser sein können, ist undenkbar, dass sie selber dutzende eigene Leute töten, um politische Pluspunkte gegen Israel zu gewinnen."
    Palästinensische Sprecher fragten: "Wo bleibt eigentlich die arabische Welt? Die äußern verbale Verurteilungen, rühren aber keinen Finger."
  9. ULRICH W. SAHM - Massenflucht und israelische Zerstörungspläne
    Jerusalem, 17. Mai 2004 - Die Achtjährige ist in eine bunte Bettdecke gehüllt, ihre Mutter schleppt Kochtöpfe aus Aluminium. Vor dem halbzerstörten Haus wartet der Eselskarren. Tausende fliehen so aus dem Flüchtlingslager Rafah, hart an der Grenze zu Ägypten und der berüchtigten "Philadefi-Zone" unter israelischer Kontrolle. Catarpillar-Dinosaurier, jene D-9 Bulldozer mit dem gepanzerten Aufbau, stehen schon in Sichtweite bereit. Die Bulldozer sind für die Palästinenser längst zur "tödlichsten" Waffe der Israelis geworden. Sie wissen, dass die Kanonenrohre auf den schweren Panzer in bewohnten Gebieten nicht zum Einsatz kommen. Doch die Planierraupen mit ihren haushohen Schaufeln können mit einem Satz die palästinensischen Nissenhütten wie Kartenhäuser plattwalzen. "Eine menschliche Katastrophe mit zehntausenden Obdachlosen bahnt sich an", sagt ein Sprecher der UNWRA Flüchtlingshilfeorganisation. "Das kommt einer ethnischen Säuberung gleich", klagt der palästinensische Premier im fernen Berlin, nach einer Unterredung mit Condoleeza Rice. "Wir fühlen uns an die Katastrophe von 1948 erinnert, als die Israelis 700.000 Palästinenser vertrieben", sagt ein Palästinenser.
    Die Massenflucht folgt einem Beschluss der israelischen Regierung, "hunderte" Häuser in Rafah zu zerstören, um den Sicherheitsstreifen zwischen der Grenze zu Ägypten und dem palästinensischen Gazastreifen zu erweitern. Die Israelis wollen gleich drei Pläne verwirklichen, um das Graben von Schmugglertunnel unter der Grenze hindurch zu verhindern. Durch die Verbreiterung der Zone sollen die Palästinenser von Ägypten fern gehalten werden. Hohe Mauern sollen die Soldaten bei ihren Patrouillen vor palästinensischem Beschuss schützen. Und schließlich soll noch ein tiefer mit Meerwasser gefüllter Kanal gebuddelt werden, damit die Tunnel "absaufen".
    Gestern begann die erste Phase. In den Morgenstunden stießen Panzerkolonnen in Begleitung von Kampfhubschraubern vor und schnitten Rafah vom Rest des Gazastreifens ab. Vorerst sollen nur Häuser eingerissen werden, aus denen geschossen werde. Die nächste Phase soll ein systematisches Durchkämmen der ganzen Stadt nach "Terroristen" sein. Ebenso will Israel die allmächtigen "Baulöwen" der Tunnel fangen, also jene Samahanda-Familie, die es dank der Schmugglertunnel zu Ansehen und Reichtum gebracht hat, weshalb sie dem israelischen Vorhaben erbitterten bewaffneten Widerstand leistet. Erst wenn Ruhe herrscht in Rafah, wollen die Israelis die geplante Zerstörung hunderter Häuser verwirklichen.
  10. MORGENPOST - Hintergrund: Rafah
    Die Zeiten, als Rafah als verschlafenes Grenznest galt, sind schon lange vorüber. 130 000 Menschen leben heute in dem palästinensischen Städtchen und den benachbarten Flüchtlingslagern. Noch vor dem Ausbruch des Intifada-Aufstands im September 2000 gruben hier Waffen- und Drogenschmuggler Tunnel unter den Grenzzaun nach Ägypten.
    Für Israels Armeechef Mosche Yaalon ist dies das "Tor des Terrors". So blieb der Grenzstreifen auch nach dem Oslo-Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern unter israelischer Kontrolle. Aber der Schmuggel entwickelte sich weiter zum wichtigsten Erwerbszweig an der Grenze. Vor allem im palästinensischen Flüchtlingslager Canada, das vom Grenzzaun gespalten wird. Und vor allem auch durch die Großfamilie Samadhana. Das sind Beduinen, nach denen schon vor Jahrhunderten die Türken wegen Schmuggels fahndeten. Die war locker mit der Al Fatah von Palästinenserchef Jassir Arafat verbunden. In den letzten Jahren der Intifada geht sie ganz unabhängig vor. "Wir brauchen nicht die Al Fatah, sie braucht uns", tönte Dschamal Samadhana, nach dem Israel schon lange fahndet.

  11. NEWSLETTER DER ISR. BOTSCHAFT - Außenministerium prüft Bericht von Amnesty International

    Israelische Behörden prüfen derzeit den jüngsten Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) vom 18. Mai 2004. Diese hat Israel scharf kritisiert. Die Zerstörung von arabischen Häusern verletze internationales Recht, erklärte die Organisation in einer Mitteilung am Dienstag. Eine detaillierte Antwort wird nach Abschluss der Prüfung erwartet. Trotzdem hat das Außenministerium in Jerusalem heute einige generelle Anmerkungen zu der Zerstörung von Gebäuden und Strukturen veröffentlicht:

    „Es steht außer Frage, dass die palästinensische Bevölkerung unter dem andauernden Konflikt leidet. Dieses Leiden ist das direkte Ergebnis des palästinensischen Terrors, der sich gegen unschuldige Israelis richtet. Israel muss seine Bürger vor diesen Angriffen schützen.

    Seit fast vier Jahren werden israelische Bürger zu Opfern eines rücksichtslosen Kampfes der palästinensischen Terroristen, die Tod und Zerstörung bringen, unsere Region weiterhin in Unruhe versetzen und bisher mehr als 900 Israelis getötet und mehr als 6000 Israelis verletzt haben.

    Angesichts dieser tödlichen Bedrohung und angesichts des Versagens der palästinensischen Führung, ihren Verpflichtungen zur Terrorbekämpfung nachzukommen, haben israelische Sicherheitskräfte neue effektive und legale Gegenmaßnahmen gesucht, um die Durchführung solcher Angriffe, insbesondere der Selbstmordanschläge, zu minimieren.

    Zu diesen Sicherheitsmaßnahmen gehört die Zerstörung von Gebäudestrukturen, die ein reales Sicherheitsrisiko für die israelischen Streitkräfte darstellen. Wenn Terroristen aus zivilen Strukturen heraus Feuer eröffnen oder Angriffe von Bäumen und aus Feldern lancieren, ist es militärisch erforderlich, diese Stellen zu zerstören. Nach internationalem Recht gelten diese Strukturen als legitime militärische Ziele. Daher können israelische Sicherheitskräfte im Verlauf des Gefechtes und aufgrund militärischer operativer Notwendigkeiten legal Strukturen zerstören, die von Terroristen genutzt werden.

    Israel hält sich soweit wie möglich mit Angriffen auf terroristische Ziele aus der Luft oder mit Artillerie zurück, um Kollateralschäden zu minimieren, eine Politik, die die Gefährdung des Lebens israelischer Soldaten mit sich bringt. Der Tod von 13 Soldaten in Bodenoperationen im Gazastreifen Anfang Mai ist nur ein Beispiel für den hohen Preis, den Israel dafür bezahlt, um die Verluste unter der palästinensischen Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu halten.

    Ein weiterer Grund, der die Zerstörung der Gebäude notwendig macht, ist der Missbrauch ziviler Häuser durch Terrorgruppen, die dort die Ausgänge der Tunnelschachte verbergen, die dazu genutzt werden, Waffen und Munition aus Ägypten in den Gazastreifen zu schmuggeln. Es gibt weitere Gebäude im Westjordanland und im Gazastreifen, die als Versteck für die Herstellung von Raketen, Mörsergranaten und Sprengsätzen dienen. Diese Waffen werden zum Einsatz gegen Israel gebracht. Die Zerstörung dieser Strukturen ist oft das einzige Mittel, diese Gefahr zu bekämpfen.“ (Jerusalem)

  12. NEWSLETTER DER ISR. BOTSCHAFT - Erste Stellungnahme des Außenministeriums zu dem Einsatz in Rafah / Gazastreifen
    Rafah ist das palästinensische „Tor des Terrors“ im Gazastreifen. Das Ziel der israelischen Militäraktionen im Gazastreifen ist es, dem Schmuggel von Kampfmitteln durch die Tunnel aus Ägypten in den Gazastreifen ein Ende zu setzen. Dieser Schmuggel sollte Gaza zu einer Raketenbasis machen, die auch das israelische Kernland bedroht. Seit April diesen Jahres hat die israelische Armee im Gebiet von Rafah acht Tunnel entdeckt, durch die Kampfmittel geschmuggelt wurden. Seit Jahresbeginn wurden elf Tunnel entdeckt und seit Beginn des Konflikts im September 2000 bereits 90 Tunnel.
    Sollte Israel die Aktionen dort einstellen, würden wir uns in Kürze mit Kampfmitteln im Gazastreifen konfrontiert sehen, die den Beschuss Israels und seiner Städte durch Raketen, insbesondere Katjusha-Raketen der Hisbollah aus Syrien und dem Iran, bedeuten würde. Der Versuch der Terrororganisationen, qualitativ hochwertige Kampfmittel (darunter RPG-Geschosse) nach Gaza zu schmuggeln, kann zum Zusammenbruch der gesamten Sicherheitslage führen, was die Situation der Zivilbevölkerung im Gazastreifen noch weiter verschlechtern würde.
    Die palästinensische Autonomiebehörde unternimmt nichts, um dem Terror in Gaza entgegenzuwirken. Sie unterstützt ihn. Wenn die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) gemäss der Vereinbarungen handeln würde, zu der sie sich im ersten Abschnitt des internationalen Friedensplans („road map“) verpflichtet hat und sich gegen den Terror stellen würde, dann wären die derzeitigen Aktionen der israelischen Armee nicht notwendig.
    Im Bereich um Rafah gibt es eine Terrorbasis, die sich aus Banden zusammensetzt, die aus extremistischen, ideologischen und finanziellen Motiven handeln. Vor diesem Hintergrund haben diese Banden ein Interesse an der Fortführung der Aktionen gegen die israelischen Streitkräfte entlang der „Philadelphi-Route“ und gegen die örtliche Bevölkerung von Rafah.
    In der Vergangenheit gab es Versuche der Bevölkerung von Rafah, diese Schmugglerbanden, die ihre Häuser besetzen und diese zum Zentrum der Tunnelverstecke machen, abzuwehren. Die Banden sind blind gegenüber dem Leiden der Bevölkerung und bereit, weiter auf deren Rücken ihre Aktivitäten fortzuführen, nur um den Schmuggel aufrecht zu erhalten.
    Die israelische Armee tut ihr Bestes, um die Zivilbevölkerung zu schonen und setzt soweit wie möglich Infanteriesoldaten ein. Dabei setzt sie das Leben ihrer Soldaten aufs Spiel, um das Leben der Zivilbevölkerung so wenig wie möglich zu gefährden.
    Die Organisationen, die dort für die Bevölkerung humanitäre Hilfe leisten, müssen Druck auf die Terrororganisationen ausüben, damit diese die Zivilbevölkerung nicht in den Terror und vor allem nicht in gewaltsame Aktionen verwickeln.
    In der Presse wurde über die Zerstörung Hunderter von Häusern berichtet. Es ist unbedingt zu betonen, dass es sich  n i c h t  um eine „Massenzerstörung“ von Häusern handelt, sondern um genau jene Häuser, die für die „Verwaltung“ der Tunnel genutzt wurden, oder aus denen auf unsere Soldaten geschossen wurde, ein Ergebnis eben der Kämpfen in diesem Gebiet.
    In diesem Zusammenhang muss die Presse auf die früheren Berichte über Jenin im Westjordanland aufmerksam gemacht werden. Damals wurden falsche Informationen veröffentlicht, die überhaupt keinen Bezug mehr zu dem hatten, was sich dort tatsächlich zugetragen hatte. Die fehlerhaften Berichte mussten später korrigiert werden. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich die Öffentlichkeit jedoch kaum noch dafür interessiert, was wirklich im Frühjahr 2002 in Jenin geschehen war. (Jerusalem)

    Bild 1 (HTML): Eingang zu einem Tunnel in einem palästinensischen Haus in Rafah (IDF). 

    Bild 2: Beschlagnahmter Plan mit erklärungen zu dem Tunnelsystem (IDF).

    Bild 3: Tunnelsystem (schematische Darstellung, IDF) 
     
  13. MFA - Initial Israeli Response to Amnesty Report on Demolitions (Communicated by the Foreign Ministry Spokesman)
    Amnesty's latest report, dated 18 May 2004, is currently being reviewed by the relevant Israeli authorities, and a detailed response will be presented when this review is complete. Nevertheless, several general observations regarding the demolition of structures are warranted.
    While there is no question that the Palestinian population is suffering from the ongoing conflict, that suffering is a direct result of Palestinian terrorism aimed at innocent Israelis, and the need for Israel to protect its citizens from these abhorrent attacks.
    For nearly four years, Israelis have been the victims of a relentless and ongoing campaign by Palestinian terrorists to spread death and destruction, condemning our region to ongoing turmoil, killing more than 900 Israelis and injuring more than 6000.
    In light of this unprecedented lethal threat, and the failure of the Palestinian leadership to comply with its obligations to fight this terrorism, Israeli security forces have sought to find new effective and lawful counter-measures that would minimize the occurrence of such attacks in general, and suicide terrorism in particular.
    One such security measure is the demolition of structures that pose a real security risk to Israeli forces. When terrorists fire from within civilian structures or activate roadside charges from trees and fields, military necessity dictates the demolition of these locations. Under International Law, these structures are considered legitimate military targets. Therefore, in the midst of combat, when dictated by operational necessity, Israeli security forces may lawfully destroy structures used by terrorists.
    Israel refrains whenever possible from attacking terrorist targets from the air or with artillery, in order to minimize collateral damage, a policy which entails risking the lives of Israeli soldiers. The death of 13 soldiers in ground operations in the Gaza Strip in early May 2004 is just one example of the heavy price Israel pays for its commitment to minimize Palestinian civilian casualties.
    A further factor necessitating the demolition of buildings is the use made by terrorist groups of civilian buildings in order to conceal openings of tunnels used to smuggle arms, explosives and terrorists from Egypt into the Gaza Strip. Other buildings in the West Bank and Gaza Strip are used for the manufacturing and concealment of rockets, mortars, weapons and explosive devices to be used against Israel. The demolition of these structures is often the only way to combat this threat.
    In conclusion, Israel must take the necessary measures to protect the lives and security of its citizens and it is doing so in full compliance with International Law, while making earnest efforts to uphold the rights of Palestinians not involved in terrorism.
  14. HA'ARETZ - IDF Rafah Operation Preempts Imminent Katyusha Delivery to Gaza - Gideon Alon
    The current IDF operation in Gaza was sparked by an impending large delivery of antitank rockets, Katyushas, and perhaps even shoulder-launched anti-aircraft missiles that could be a strategic threat to Israeli aircraft - all waiting on the Egyptian side of the border for an available tunnel, military sources said Tuesday. Since the destruction of two armored personnel carriers and the killing of 11 soldiers last week was perceived by the Palestinians as a major victory, it was also important that Israel take action to prevent any military momentum from developing on the Palestinian side.
        Egypt, a sovereign state with powerful and effective security services, is doing almost nothing to prevent weapons shipments. Yet the exact opposite approach can be found in Jordan, which conducts extensive, intensive, and aggressive activity against smuggling and infiltrations along the Israeli-Jordanian border. Amman has made its border with Israel a closed military zone, and IDF officers have watched as Jordanian soldiers took out terrorist cells.
  15. Yediot Ahronot-Hebrew/COP - Palestinians Responsible for Children's Death in Rafah
    The Palestinians claimed Tuesday that a young brother and sister were killed by IDF fire. However, a preliminary inquiry by the IDF indicates that they were apparently killed by a bomb placed by armed Palestinians. IDF sources said, "The bombs set by armed Palestinians next to the mosque and the school strengthen our estimation that the two were hurt by a bomb of this type."
        IDF sources emphasized that the civilian population in Rafah also has suffered from the gangs involved in the smuggling tunnels, and some have even assisted Israel in revealing tunnels. "This operation is very important to the residents of Rafah," a senior officer said.       
  16. MFA - The Demolition of Palestinian Structures Used for Terrorism - Legal Background (Ministry of Foreign Affairs)  
  17. MFA - Weapon Smuggling Tunnels in Rafah (Ministry of Foreign Affairs)  
  18. IDF - Weapon Smuggling Through the Rafah Tunnels - a graphic presentation (IDF)

 
 
TEIL 2 - ZUM THEMA VÖLKERRECHT UND GENFER KONVENTION....


  1. DRK Einige wichtige Begriffe
  2. DRK Wie muß die Zivilbevölkerung im besetzten Gebiet behandelt werden?
    Grausamkeiten jeder Art (Folterung, Verstümmelung, medizinische oder wissenschaftliche, nicht durch ärztliche Behandlung gerechtfertigte Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit), die körperliches Leiden oder den Tod der Zivilpersonen zur Folge haben, sind ausdrücklich verboten (Art. 32 GA IV). Vergeltungsmaßnahmen gegen die Zivilpersonen und ihr Eigentum sind ebenfalls untersagt (Art. 33 III GA IV). Ihr Eigentum ist zu respektieren. Aus diesem Grunde sollte es nicht zu Plünderungen kommen (Art. 33 II GA IV). 
    Die Anwesenheit einer Zivilperson darf nicht dazu benutzt werden, um Kampfhandlungen von gewissen Punkten oder Gebieten fernzuhalten z. B. dürfen sie nicht als "menschliche Schutzschilde" benutzt werden (Art. 28 GA IV; Art. 51 VII ZP I). Sie dürfen nicht als Geiseln genommen werden (Art. 34 GA IV).
    Frage von cwem: Wer verstösst jetzt gegen die Genfer Konvention??? Wer benutzt täglich Zivilpersonen als menschliche Schutzschilde???

  3. DRK Darf die Zivilbevölkerung im besetzten Gebiet bleiben und dürfen gegnerische Zivilisten angesiedelt werden?
    Den Zivilpersonen in besetzten Gebieten ist es freigestellt das besetzte Gebiet jederzeit zu verlassen (Art. 48 GA IV). Eine Zwangsumsiedlung durch die Besatzungsmacht ist ohne Rücksicht auf deren Beweggründe streng verboten (Art. 49 I GA IV). Allerdings darf die Besatzungsmacht eine Räumung gewisser Gebiet durchführen, wenn die militärische oder die Sicherheitslage dies gebietet (Art. 49 II GA IV). In einem solchen Fall hat die Besatzungsmacht für die Unterbringung, Verpflegung und Sicherheit der Zivilbevölkerung des geräumten Gebietes zu sorgen.  
    Weiterhin darf die Besatzungsmacht keine Zivilisten ihres eigenen Landes in die besetzten Gebiete verschleppen oder verschicken (Art. 49 VI GA IV).
    Frage von cwem:     Was ist mit Zivilisten, welche sich die besetzten/befreiten Gebiete freiwillig als neue Heimat aussuchen???
    Niemand hat die jüdischen Siedler nach Judäa und Samaria und Gaza verschleppt oder verschickt, sie sind freiwillig dorthin gezogen, weil sie es als ihr legitimes Recht betrachten dort zu wohnen, wo ihre Vorfahren gewohnt haben! Das Land selbst wurde übrigends immer gekauft, nie einfach besetzt von den Juden! Gush Katif z.B: waren vorher Sanddünen, wo kein Araber wohnen wollte, heute ist es durch die Bewirtung fruchtbares Land geworden! Ähnliches geschah mit den Sumpf- und Wüstengebieten in Judäa und Samaria...cwem

  4. DRK Wie muß die Versorgung der Zivilbevölkerung im besetzten Gebiet gewährleistet werden?
    Bleibt die Zivilbevölkerung im besetzten Gebiet, so ist sie auch weiterhin so geschützt, wie dies auf den vorhergehenden Seiten dargestellt wurde. (Art. 47 GA IV). Die feindliche Macht ist dazu verpflichtet, die Bevölkerung mit Lebens- und Arzneimitteln zu versorgen (Art. 55 I GA IV) und das Gesundheitswesen in diesem Gebiet aufrechtzuerhalten (Art. 56 I GA IV; 14 ZP I).
    Anmerkung von cwem:  Israel bot genau dies an, die Palästinenser lehnten ab!

  5. DRK Welches Recht gilt für die Zivilbevölkerung im besetzten Gebiet?
    Nach einer Besetzung obliegt es der Besatzungsmacht zu entscheiden, ob das alte Recht fortbestehen soll, neues Recht geschaffen wird oder das Recht des Besatzungsstaates gelten soll. (Art. 64 GA IV) 
    Eine Verurteilung kann nur aufgrund eines rechtsstaatlichen Verfahrens erfolgen. (Art. 33 I, 64-77 GA IV; Art. 75 IV ZP I; Art. 6 ZP II)

  6. DRK Wie sind Frauen zu behandeln?
    Frauen sind mit der gebotenen besonderen Rücksicht zu behandeln (Art. 12 V GA I; Art. 12 IV GA II;  Art. 14 II GA III). Sie sind immer vor Vergewaltigung und jeder unsittlichen Handlung zu schützen. Auch jede angewandte Gewalt oder Drohung, um sie zur Prostitution zu zwingen ist untersagt (Art. 16 I; 27 II GA IV; Art. 76 I ZP I). Fälle von schwangeren Frauen und Müttern von kleinen Kindern werden im Falle ihrer Verhaftung oder Inhaftierung vorrangig anderen Fällen behandelt, z. B. bei der medizinischen Versorgung oder Gerichtsverfahren. (Art. 76 II ZP I) Eine verhängte Todesstrafe darf gegen solche Personen nicht vollstreckt werden. (Art. 76 III ZP I) Ansonsten gelten für Frauen die Vorschriften für Zivilpersonen und Internierungen.

  7. DRK Wie sind Kinder zu behandeln?
    (...) Evakuierungen sind nur in Ausnahmefällen, d. h. nur aus Gesundheits- oder Sicherheitsgründen zulässig. (Art. 78 I ZP I) Allerdings dürfen die Kinder auch dann nicht in eine fremdes Land evakuiert werden. (...) Im Evakuierungsort ist für entsprechende religiöse und sittliche Erziehung der Kinder zu sorgen (Art. 78 II ZP I)
    Werden Kinder verhaftet oder inhaftiert, so sind sie separiert von Erwachsenen unterzubringen, sofern nicht Familien gemeinsam untergebracht werden. (Art. 77 IV ZP I) Es muß ihnen Möglichkeit gegeben werden, eine Schule zu besuchen. (Art. 94 II GA IV)
    Auch wenn Kinder in einem ordentlichen Verfahren wegen einer Tat, die im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt steht, zum Tode verurteilt wurden, darf dieses Urteil nicht vollstreckt werden. (Art. 77 V ZP I)
    Ein besonderes Problem stellen in diesem Zusammenhang die sogenannten "Kindersoldaten" dar. Generell sollen Kinder unter 15 Jahren nicht an Feindseligkeiten teilnehmen, zudem sollen bei Heranziehung der 15- bis 18-jährigen zuerst die älteren berücksichtigt werden. (Art. 77 II ZP I)
    Ansonsten gelten im Bezug auf Kinder die gleichen Vorschriften wie gegenüber anderen Zivilpersonen.

  8. DRK Wie sind Ausländer im Konfliktgebiet zu behandeln?
    Wenn sich Ausländer in einem am Konflikt beteiligten Staat befinden, dürfen sie das Land verlassen, falls dadurch nicht die Sicherheit des Landes gefährdet wird. (Art. 35 I GA IV). Falls sie jedoch nicht ausreisen dürfen oder freiwillig im Lande bleiben, sind sie wie in Friedenszeiten zu behandeln (Art. 38 I GA IV),  
    Generell gilt auch hier der Grundsatz der menschlichen Behandlung. (Art. 3 GA IV; Art. 75 I ZP I) 
    Sofern sie es wünschen können sie einer beruflichen Tätigkeit nachgehen. (Art. 39 I GA IV). Zwingt man sie zur Arbeit, so haben sie Anspruch auf die gleichen Arbeitsbedingungen wie die Arbeiter des besetzten Landes (Art. 40 I, II GA IV). Außerdem darf ihre Tätigkeit, wenn sie aus einem feindlichen Land kommen, nicht unmittelbar der Kriegführung dienen. (Art. 40 II GA IV) 
    Reichen nach Ansicht des Gewahrsamstaates die bereits bestehenden Sicherheitsvorkehrungen nicht aus, so können Ausländer interniert werden. (Art. 41 I GA IV) Die Internierung ist gleichzeitig die schärfste Kontrollmaßnahme, die der Gewahrsamsstaat ergreifen darf.

  9. DRK Wie müssen Journalisten geschützt werden?
    Wenn Journalisten im Kriegsgebiet gefährliche berufliche Aufträge als Kriegsberichterstatter ausführen, gelten sie ebenfalls als Zivilpersonen (Art. 79 I ZP I). Demnach sind sie nach den Genfer Abkommen und diesem Protokoll geschützt, sofern sie nichts unternehmen, was ihren Status als Zivilperson beeinträchtigen könnte ( Art. 79 II ZP I). Damit sie sich in Kriegszonen als Journalisten ausweisen können, kann ihnen ein entsprechender Ausweis von der Regierung des Staates, dem sie angehören, ausgestellt werden (Art. 79 III ZP I).

  10. DRK Welchen Schutz genießen zivile Einrichtungen?
    Alle nicht militärische Ziele sind zivile Objekte. Diese Objekte dürfen weder angegriffen noch zum Gegenstand von Repressalien gemacht werden (Art. 52 I ZP I). Aus diesem Grund dürfen Kriegshandlungen nur gegen militärische Ziele gerichtet werden (Art. 48 ZP I), die aufgrund ihrer Beschaffenheit, ihres Standorts, ihrer Zweckbestimmung oder ihrer Verwendung zu militärischen Handlungen beitragen und deren gänzliche oder teilweise Zerstörung einen eindeutigen militärischen Vorteil darstellt (Art. 52 II ZP I). Durch die klare Differenzierung zwischen zivilen und militärischen Objekten versteht es sich von selbst, daß zivile Objekte, wie zum Beispiel Kultstätten, Häuser, Schulen nicht dazu mißbraucht werden dürfen, um militärische Handlungen zu unterstützen (Art. 52 III ZP I).

  11. DRK Welchen Schutz genießen die für die Zivilbevölkerung lebensnotwendigen Objekte?
    Es ist verboten, die für die Zivilbevölkerung lebensnotwendigen Objekte, wie zum Beispiel landwirtschaftliche Gebiete, Ernte- und Viehbestände, die zur Erzeugung von Nahrungsmitteln genutzt werden oder Trinkwasserversorgungsanlagen und -vorräte sowie Bewässerungsanlagen anzugreifen, zu zerstören, zu entfernen oder unbrauchbar zu machen. ( Art. 54 II ZP I; Art. 14 ZP II). Sie dürfen ebenfalls nicht zum Gegenstand von Repressalien gemacht werden (Art. 54 IV ZP I). Wenn die Objekte jedoch ausschließlich zur Versorgung der Streitkräfte verwendet werden, d. h. zur unmittelbaren Unterstützung einer militärischen Handlung, finden die Verbote keine Anwendung, falls die Zivilbevölkerung dadurch nicht einer Hungersnot ausgesetzt oder zum Weggang gezwungen wird (Art. 54 III lit. a-b ZP I).

  12. DRK Welchen Schutz genießen Kulturgut und Kultstätten?
    Da geschichtliche Denkmäler, Kunstwerke oder Kultstätten zum kulturellen oder geistigen Erbe der Völker gehören, ist es verboten sie zum Gegenstand von Repressalien zu machen oder zur Unterstützung von militärischen Einsätzen zu verwenden (Art. 53 lit. b-c ZP I; Art. 16 ZP II). Vielmehr sollte dafür gesorgt werden jede feindselige Handlung vom kulturellen oder geistigen Erbe der Völker fernzuhalten (Art. 53a ZP I).

  13. DRK Welchen Schutz genießen Anlagen und Einrichtungen, die gefährliche Kräfte enthalten?
    Selbst wenn Staudämme, Deiche und Kernkraftwerke militärische Ziele darstellen, dürfen sie nicht angegriffen werden, da diese Anlagen oder Einrichtungen durch einen Angriff gefährliche Kräfte freisetzen und schwere Verluste unter der Zivilbevölkerung verursachen können (Art. 56 I ZP I; Art. 15 ZP II). Auch andere militärische Ziele, die sich an diesen Anlagen und Einrichtungen oder in deren Nähe befinden, dürfen nicht angegriffen werden, da dadurch das Leben der Zivilpersonen ebenfalls in Gefahr gebracht werden könnte (Art. 56 I ZP I). Staudämme, Deiche und Kernkraftwerke können Angriffen ausgesetzt werden, wenn sie zur regelmäßigen, bedeutenden und unmittelbaren Unterstützung von Kriegshandlungen und nicht zu ihren gewöhnlichen Zwecken benutzt werden. Dabei sollte davor in Betracht gezogen werden, daß ein solcher Angriff das einzige praktisch mögliche Mittel ist, um diese Unterstützung zu beenden (Art. 56 II lit. a-c ZP I) und alle möglichen Vorsichtsmaßnahmen getroffen wurden, um das Freisetzen gefährlicher Kräfte zu verhindern (Art. 56 III ZP I). Um solche Zwischenfälle zu vermeiden, müssen sich die am Konflikt beteiligten Parteien darum bemühen, keine militärischen Ziele an den eben genannten  Anlagen  und  Einrichtungen  anzulegen (Art. 56 V ZP I).

  14. DRK Wie sind verwundete, kranke und schiffbrüchige Soldaten zu behandeln?
    Verwundete, kranke oder schiffbrüchige Soldaten sind mit Menschlichkeit zu behandeln. (Art. 12 II GA I; Art. 12 II GA II; Art. 10 II ZP I; Art. 7 I ZP II) Ein Unterschied darf  nur  im  Sinne von leicht oder schwer verletzt/krank bestehen. (I. und II. Genfer Abkommen,  Art. 12 III GA I/ II; Art. 10 II ZP I; Art. 9 II ZP II).
    Geraten sie im Falle eines bewaffneten Konflikts in Feindeshand, werden sie zu Kriegsgefangenen (Art.  14 GA I; Art. 16 GA II).
    Vergeltungsmaßnahmen gegen verwundete, kranke und schiffbrüchige Soldaten sind untersagt (Art. 46 GA I; Art. 47 GA II).

  15. DRK Die Bergung schiffbrüchiger, verwundeter und kranker Soldaten.
    Nach jedem Kampf sind verwundete, kranke und schiffbrüchige Soldaten der eigenen Reihen und der gegnerischen Streitkräfte zu suchen und zu bergen, um ihnen eine zustehende medizinische Versorgung zu ermöglichen. Außerdem wird dadurch verhindert, daß sie Beraubungen und Mißhandlungen ausgesetzt werden (I. Genfer Abkommen, Art. 15 I GA I; Art. 18 I GA II; Art. 8 ZP II). Um entsprechende Maßnahmen ermöglichen zu können, muß entweder eine Feuerpause oder ein Waffenstillstand vereinbart werden, wann immer dies die Umstände gestatten. In dieser Zeit werden die Soldaten geborgen und abtransportiert oder gegen eigens gefangengenommene Verwundete ausgetauscht (Art. 15 II, III GA I; Art. 18 GA II).
    Zivilpersonen dürfen nicht behindert werden, Verwundete und Kranke, gleich welcher Staatsangehörigkeit, zu bergen und zu pflegen (Art. 18 II GA I; Art. 18 I ZP II) und sie dürfen deshalb nicht benachteiligt werden, sondern sind vielmehr bei ihrer Tätigkeit zu  unterstützen (Art. 18 III GA I; Art. 17 ZP I).

  16. DRK Wie müssen die verwundeten, kranken und schiffbrüchigen Soldaten gepflegt werden?
    Es ist streng verboten, Gesundheit oder Leben der verwundeten, kranken und/oder schiffbrüchigen Soldaten, die sich in Feindeshand befinden, zu gefährden, insbesondere sie umzubringen sie zu foltern, an ihnen biologische Versuche vorzunehmen, ihnen mit Absicht ärztliche Hilfe oder Pflege entziehen, oder sie eigens dazu geschaffenen Ansteckungs- oder Infektionsgefahren auszusetzen (I. und II. Genfer Abkommen, Art. 12 II GA I/II; Art. 11 I, II ZP I).

  17. DRK Das Rote Kreuz als Schutzzeichen
    Das Rote Kreuz als Schutzzeichen ist in den Genfer Abkommen und deren Zusatzprotokollen geschützt. (Art. 53 GA I; Art. 45 GA II; Art. 38 ZP  I; Art. 12 ZP II) Eine Verwendung ist ausschließlich zur Kennzeichnung von medizinischen oder anderen humanitären Einrichtungen, die nicht zur Vorbereitung oder Durchführung von Kampfhandlungen genutzt werden, zulässig.  
    In Deutschland ist der Mißbrauch des Roten Kreuzes und den Roten Halbmondes auf weißem Grund, z. B. gemäß § 125 Ordnungswidrigkeitengesetz, mit Strafe bedroht.

  18. DRK
    Durch das Erste Zusatzprotokoll werden nicht nur diejenigen geschützt, die nicht mehr aktiv an den Kampfhandlungen beteiligt sind, sondern auch die kämpfenden Soldaten. Das Erste Zusatzprotokoll schränkt darüber hinaus die Wahl der Mittel und Methoden der Kriegführung ein.
    Gelten Spione als Kombattanten?
    Angehörige der am Konflikt beteiligten Streitkräfte, die dabei ertappt wird, sich unter Vorspiegelung falscher Tatsachen oder bewußt heimlich Informationen des Gegners zu beschaffen, gilt als Spion und genießt als solcher nicht die Schutzrechte für Kriegsgefangene. 
    Wenn er bei der Beschaffung der Informationen die Uniform seiner Armee trägt, so handelt es sich hierbei nicht um Spionage und der Betreffende muß als Kriegsgefangener behandelt werden    .

  19. DRK Welchen Schutz genießt der außer Gefecht befindlichen Gegner?
    Personen, die sich in der Gewalt einer feindlichen Partei befinden, sich unmißverständlich ergeben möchten, bewußtlos oder anderweitig durch Verwundung oder Krankheit kampfunfähig sind, dürfen nicht mehr angegriffen werden, sofern sie jede feindselige Handlung unterlassen und nicht zu entkommen versuchen (Art. 41 I und II lit. a-c ZP I). In diesen Fällen ist es auch verboten, den Befehl zu erteilen, niemanden am Leben zu lassen, dies dem Gegner anzudrohen oder die Kampfhandlungen in diesem Sinne zu führen (Art. 40 ZP I).

  20. DRK Wie muß mit Vermißten verfahren werden?
    Nach dem Verbleib von Personen, die von einer gegnerischen Partei als vermißt gemeldet wurden, wird sobald die Umstände es zulassen, spätestens jedoch nach Beendigung der aktiven Feindseligkeiten, geforscht. Die Konfliktparteien sind dazu verpflichtet, alle Auskünfte über diese Personen zu geben, die zur Aufklärung ihres Verschwindens notwendig sind und somit die Suche erleichtern (Art. 33 I ZP I). Zur Beschleunigung und Erleichterung der Suche nach Vermißten, kann nur eine ordnungsgemäße Registrierung der gefangengenommen oder inzwischen verstorbenen Personen beitragen (Art. 33, II lit. a-b ZP I). Außerdem sollten die Konfliktparteien Regelungen vereinbaren, die es ermöglichen, im Kampfgebiet nach Toten zu suchen, diese zu identifizieren und zu bergen (Art. 33 IV ZP I).

  21. DRK Welche Methoden und Mittel der Kriegführung sind verboten?
    Die Wahl der Methoden und Mittel der Kriegführung in einem bewaffneten Konflikt ist nicht unbeschränkt (Art. 35 I ZP I). Während der Prüfung, Entwicklung, Beschaffung oder Einführung neuer Waffen oder neuer Mittel und Methoden der Kriegführung soll zuvor festgestellt werden, ob ihre Verwendung durch das 1. Zusatzprotokoll verboten wäre (Art. 36 ZP I). Es sollte ausgeschlossen werden, daß Waffen, Geschosse und Material sowie Methoden der Kriegführung verwendet werden, die überflüssige Verletzungen oder unnötige Leiden verursachen können (Art. 35 II ZP I). Auch Methoden und Mittel der Kriegführung, die lang anhaltende und schwere Umweltschäden verursachen und dadurch Gesundheit oder Überleben der Bevölkerung gefährden sind streng verboten (Art. 35 III ZP I; Art. 55 I ZP I).

  22. DRK Ist Heimtücke im Krieg erlaubt?
    Ein Gegner darf nicht unter Anwendung von Heimtücke getötet, verwundet oder gefangengenommen werden (Art. 37 I ZP I). Folgende Handlungen gelten als Beispiele für Heimtücke:
    a) das Vortäuschen der Absicht, unter einer Parlamentärflagge zu verhandeln oder sich zu ergeben;
    b) das Vortäuschen von Kampfunfähigkeit infolge von Verwundung oder Krankheit;
    c) das Vortäuschen eines zivilen oder Nichtkombattantenstatuses und
    d) das Vortäuschen eines geschützten Statuses durch Benutzung von Abzeichen, Emblemen oder Uniformen der Vereinten Nationen oder neutraler bzw. anderer nicht am Konflikt beteiligter Staaten (Art. 37a-d ZP I).
    e) auch die Embleme, Abzeichen und Uniformen des Gegners dürfen nicht verwendet werden
    Kriegslisten, wie zum Beispiel Tarnung, Scheinstellungen, Scheinoperationen und irreführende Informationen, sind nicht verboten. Sie veranlassen einen Gegner nur zu unvorsichtigem Handeln und  sind daher nicht heimtückisch (Art. 37, II ZP I).

  23. DRK Was muß der Angreifer zum Schutz der gegnerischen Zivilbevölkerung beachten?
    Bei bewaffneten Feindseligkeiten soll stets darauf geachtet werden, daß die Zivilbevölkerung, Zivilpersonen und zivile Objekte von Angriffen verschont bleiben (Art. 57 I ZP I), damit Verluste unter der Zivilbevölkerung, die Verwundung von Zivilpersonen und Beschädigung ziviler Objekte vermieden werden. Dabei sind  Vorsichtsmaßnahmen  bei  der  Wahl  der  Angriffsmittel und –methoden zu treffen und von jedem Angriff Abstand zu nehmen, bei dem damit zu rechnen ist, daß Verluste solcher Art verursacht werden können (Art. Art 57 II lit. a/ii und II lit. a/iii ZP I). Des weiteren ist sicherzustellen, daß die Angriffsziele nur militärischer Art sind und sobald sich das Gegenteil erweist, sind diese endgültig oder vorläufig einzustellen (Art. 57 II lit. a/i und II lit. b ZP I). Falls Angriffe geplant sind, bei denen die Zivilbevölkerung in Mitleidenschaft gezogen werden kann, muß eine wirksame Warnung vorausgehen (Art. 57 II lit.c ZP I). Wenn eine Wahl zwischen mehreren militärischen Zielen besteht, um einen vergleichbaren militärischen Vorteil zu erringen, ist dasjenige zu wählen, das die wenigsten Opfer und Zerstörung von zivilen Objekten mit sich bringen könnte (Art. 57 III ZP I). Damit letztendlich solche Vorfälle nicht in Erscheinung treten, müssen Konfliktparteien es vermeiden, innerhalb oder in der Nähe dicht bevölkerter Gebiete militärische Ziele anzulegen. Ist dem nicht mehr auszuweichen, so müssen sowohl die Zivilbevölkerung als auch zivile Objekte aus dieser Umgebung entfernt werden (Art. 58 lit. a-b ZP I).

  1. JUNGE WELT WIE SIE LEIBT UND LEBT....
    1. JUNGE WELT - Israels »Vernichtungskrieg« - Palästinenser fordern Weltöffentlichkeit zum Handeln auf. Neue Riesensperranlage geplant
      Mindestens zwölf Palästinenser kamen bei neuerlichen israelischen Angriffen Dienstag früh ums Leben, mindestens 34 wurden teilweise schwer verletzt. Die Atacken von Kampfhubschraubern aus und am Boden waren die schwersten im Gazastreifen seit mehreren Jahren. »Operation Regenbogen« nennt die Armee ihre Offensive gegen das Flüchtlingslager Rafah nahe der ägyptischen Grenze im südlichen Gazastreifen. Angeblich auf der Suche nach Untergrundkämpfern durchkämmten Soldaten im Viertel Tel Sultan Haus für Haus. Bulldozer rissen nach Berichten von Augenzeugen eine Straße auf, um dieses Viertel vom übrigen Flüchtlingslager zu trennen, in dem etwa 90 000 Menschen leben....

    2. JUNGE WELT - Entrechtung - Israelische Großoffensive gegen Zivilisten
      Bevor die Israelis aus dem Gazastreifen abziehen, wird dort kein Stein mehr auf dem anderen stehen. Anders läßt sich die gegenwärtige Militäraktion in und um das Flüchtlingslager Rafah nicht interpretieren. Der Operationsplan sieht vor, Hunderte Häuser plattzumachen, um die Pufferzone zu Ägypten auszuweiten. Ein Graben soll das Viertel Tel Sultan vom Rest Rafahs abschneiden. Was derzeit vor sich geht, ist eine Großoffensive gegen die palästinensische Zivilbevölkerung.

  2. SZ - SIEHE http://www.honestly-concerned.org/other/Cartoon_Meinungsartikel_SZ.pdf....
    Einseitiger Cartoon & Meinungsartikel aus der SZ...
    Wenn jemand reagieren wollen sollte:

  3. Spiegel Raketen auf Flüchtlinge 18. Mai 2004, 6:58
    Internationale Proteste verhallten unbeachtet. Mit Kampfhubschraubern und Panzern ist das israelische Militär in der Nacht gegen das Flüchtlingslager Rafah im Gaza-Streifen vorgegangen. Zweimal wurde das Lager unter Raketenbeschuss genommen. Mindestens 19 Palästinenser wurden getötet, mehr als 50 verletzt    . >> 

  4. OÖ NACHRICHTEN - Als "Ekel erregend" weist Israel jede Kritik an seiner Großoffensive zurück
    JERUSALEM. Trotz internationaler Kritik hat Israel seine Militäroffensive im südlichen Gaza-Streifen ausgeweitet. Allein in den letzten drei Tagen wurden im Gaza-Streifen mindestens 40 Menschen getötet.
    Israel werde den Einsatz so lange fortsetzen, bis alle Tunnelanlagen für den Waffenschmuggel über Ägypten zerstört seien, erklärte ein Militärsprecher. Die Streitkräfte setzten sich damit über die internationale Empörung hinweg, die der gezielte Beschuss einer demonstrierenden Menschenmenge in Rafah auslöste. Gleich zwei Mal feuerten die Militärs direkt auf Zivilisten.    ...
  5. WELT - Die Hölle auf Erden - Der Kommentar - von Michael Stürmer
    Gaza liegt nahe bei der Hölle, die Sicherheit der israelischen Siedlungen kostet Gut und Blut, und die Armee bereitet, wenn auch politisch das letzte Wort noch nicht gesprochen ist, den Rückzug vor. Warum aber lassen die aus Rafah operierenden Palästinenser-Kampfverbände die Israelis nicht ihres Weges ziehen, um dann, was zurückbleibt, zu übernehmen? Und warum schießen die Israelis in eine Demonstration?
    Die Palästinenser wollen als Sieger dastehen, die Israelis nicht als Verlierer. Darin wirkt noch immer der Rückzug aus dem südlichen Libanon nach, den vor drei Jahren der Ex-General und Premier Barak als taktische Begradigung anordnete, während die schiitische Hizbollah-Miliz ihn als Sieg feierte - mit mobilisierender Wirkung auf alle palästinensischen Partisanen, Ausgangspunkt der zweiten, der Al Aksa-Intifada.
    Gleichzeitig aber suchen die verschiedenen Kampfgruppen in Gaza ihre Position zu stärken für den Tag, wenn die Flagge mit dem Davidstern sinkt. Die isralischen Truppen wiederum wollen den Grenzstreifen zu Ägypten verbreitern und den Schmuggel von Waffen aus Ägypten durch Tunnel nach Gaza unterbinden
    Die Palästinenser handeln, weil sie den Krieg der Bilder in ihre Strategie einbeziehen nach dem Satz, dass schlimmer immer besser ist. Die Israelis dagegen unterlassen es, die Tunnel vorzuführen. Gaza wird zum Symbol eines Kampfes, der sich aus sich selbst nährt. Hilfe von außen - USA, EU und gemäßigte Araber - wird dringend gebraucht.

  6. MORGENPOST - Gaza, Hölle auf Erden - Von Michael Stürmer
    Unter Israelis und Palästinensern gilt Gaza, der Sandstreifen am Mittelmeer zwischen Israel und Ägypten, als die Hölle auf Erden. Das Flüchtlingslager Rafah ist eingekeilt zwischen dem großartig so genannten Gaza International Airport und israelischen Siedlungen. Um das Unglück voll zu machen, liegt der Ort an der Grenze zu Ägypten. Dort wollen die Israelis vor ihrem angekündigten Rückzug den Grenzstreifen verbreitern. Dafür reißen sie die Elendsquartiere von tausend palästinensischen Flüchtlingen ab, weil aus ihren Behausungen auf die israelischen Truppen gefeuert wurde. Zudem vermuten die Israelis, dass von Rafah aus nach Ägypten Tunnel verlaufen für den Waffenschmuggel, der die Palästinenser mit Gewehrgranaten, Minen und anderem Kriegsmaterial versorgt....
  7. SZ - Operation Regenbogen - "Menschenleben rücksichtslos missachtet"
    Nach Angaben des Militärs sollten es nur Warnschüsse sein - doch israelische Panzer schossen mitten in eine Menschenmenge. Dabei starben mindestens zehn Kinder und Jugendliche. UN-Generalsekretär Kofi Annan und auch der irische EU-Ratspräsident Cowen verurteilten den Angriff aufs Äußerste. In Jerusalem wird nun erwogen, die Militäraktion abzubrechen.
    UN-Generalsekretär Kofi Annan verlangte von Israel, die "unangemessene und wahllose Anwendung von Gewalt" einzustellen. Als Besatzungsmacht sei Israel auch verpflichtet, die palästinensische Zivilbevölkerung zu schützen.
    Auch die irische EU-Ratspräsidentschaft verurteilte die Angriffe ungewöhnlich scharf. Die israelischen Truppen hätten Menschenleben rücksichtlos missachtet, hieß es in einer von Außenminister Brian Cowen im Namen der EU veröffentlichten Erklärung....
  8. SZ - Kommentar - Erst wird geschossen, dann geschaut - Warum Amerikas Wort im Nahen Osten nicht mehr viel gilt – und was Bush dagegen tun muss - Von Peter Münch
    Amerikas Wort gilt nicht mehr viel im Nahen Osten. Im Anti-Terror-Krieg, den George Bush propagandistisch in den Mittelpunkt seiner Präsidentschaft gestellt hat, ist die US-Regierung politisch in die Defensive und moralisch in eine ernste Glaubwürdigkeitskrise geraten. Gleich an drei Fronten gleichzeitig wurde dies nun offenbar: in einem Militärgerichtssaal in Bagdad, in einem irakischen Dorf an der Grenze zu Syrien und, ein ganzes Stück entfernt, aber letztlich doch nicht davon zu trennen, im israelisch besetzten Gaza-Streifen.
    In Bagdad geht es um die Aufklärung der Vorkommnisse im Gefängnis von Abu Ghraib. Die US-Soldaten, die sich jetzt als Erste für die Folterungen irakischer Häftlinge verantworten müssen, haben größtmöglichen Schaden angerichtet. Kein Geständnis, keine Reue, keine Strafe kann das wiedergutmachen....
  9. HZ - Israel setzt blutige Offensive fort - Scharfe Verurteilung durch den UN-Sicherheitsrat - Kein Veto der USA
    Israels Militäraktion im südlichen Gazastreifen hat zu weltweiten Protesten, auch des UN-Sicherheitsrats, geführt. Die blutige Operation läuft dennoch weiter...
     

  10. SPIEGEL - Reaktion auf Angriff - Scharfe Kritik von Uno und EU, Bush hält sich zurück - Der israelische Militärangriff auf das palästinensische Flüchtlingslager Rafah ist bei EU und Uno auf heftige Kritik gestoßen. US-Präsident Bush dagegen mahnte Israel zur Zurückhaltung, vermied es jedoch, die Aktion zu verurteilen.
    Washington/New York/Dublin - George W. Bush sagte, er wolle zunächst mit der israelischen Regierung sprechen und sie um eine Klärung des Vorfalls bitten, sagte der Präsident bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. "Ich werde weiterhin darauf bestehen, dass alle Parteien im Nahen Osten Rücksicht auf unschuldiges Leben nehmen", sagte Bush....
  11. yahoo israel-nachrichten-überschrift auf der hompage:
  12. Rache, Vergeltung, ... alles Quatsch. Israel ist ein Rechtsstaat, der nicht nach dem Racheprinzip handelt!
    Nachrichten.AT     Israel rächt den Tod von 13 Soldaten mit unfassbarer Zerstörungswut in Gaza
    JERUSALEM. Vollkommen unbeeindruckt von internationaler Kritik setzt die israelische Armee ihren Großeinsatz im südlichen Gaza-Streifen fort, wo man hunderte Häuser niederreißt. >>


  13. EINIGE [NEUTRALE] HINTERGRUNDINFORMATIONEN/-ARTIKEL...
    1. BBC - Searching for Gaza's Tunnels - in Pictures (BBC News)
      A photographer accompanied Israeli soldiers on a recent mission into southern Gaza - see 13 photos. 
         
    2. HA'ARETZ - Analysis / Army feared a mass march toward its troops
      From the start of the present confrontation, in September 2000, the Israel Defense Forces have dreaded the possibility of a Palestinian edition of a Kafr Kana-style massacre.
      A mass killing of innocent civilians, the IDF feared, like the 100 Lebanese refugees killed by Israeli artillery fire in the Grapes of Wrath operation in April 1996, could lead to the cessation of Israel's military offensive, sharp condemnation from the world and forced international supervision.
      Yesterday, albeit with fewer casualties, this scenario was enacted in Rafah, at the worst possible timing for the prime minister, the defense minister and the general staff....

    3. WASHINGTON TIMES - The battle in Gaza
      As fighting intensified in the Gaza Strip, Palestinian Authority Chairman Yasser Arafat, referring to Israel, on Saturday exhorted Palestinians to "terrorize your enemy and the enemy of God." Throughout the West Bank and Gaza, Palestinian demonstrators mourning the 56th anniversary of Israel's creation followed Mr. Arafat's lead in demanding that millions of Palestinians be given the "right of return" to Israel -- something the Jewish state regards as a formula for its destruction      ....
    4. ISRAELINSIDER - IDF forces enter Rafiah to "seek and destroy" terrorist infrastructure
      Large contingents of IDF forces moved into the Tel Sultan neighborhood of Rafiah in efforts to destroy weapons smuggling tunnels and seize terrorists.
    5. NEWSLETTER DER ISR. BOTSCHAFT - „Ägypten müsste den Waffenschmuggel besser unterbinden“ - Interview mit Amit Gilad in der Thüringer Allgemeine, 21. Mai 2004
      In einem Interview mit der „Thüringer Allgemeinen“ verlangt Amit Gilad, Pressesprecher der israelischen Botschaft in Berlin, dass sich Ägypten mehr gegen den Waffenschmuggel von Ägypten in den Gazastreifen einsetzt:
      „Rafah ist das Tor zum Terror im Gazastreifen. Durch verschiedene Tunnel werden Munition, Waffen und Sprengstoff von der ägyptischen Seite der Grenze aus geschmuggelt. Es gibt auch Hinweise auf Raketen, mit denen israelische Städte getroffen werden können. Die Terroristen benutzen diese Häuser als Eingänge für die Tunnel. Ägyptens Regierung müsste das besser kontrollieren...“
      Ganzes Interview: „Rafah ist das Tor zum Terror“, Thüringer Allgemeine, 21. Mai 2004
    6. NEWSLETTER DER ISR. BOTSCHAFT - Interview mit Botschafter Shimon Stein in der Frankfurter Rundschau, 19. Mai 2004
      In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau äußerte Botschafter Shimon Stein die Hoffnung, dass die Europäische Union (EU) auf die Palästinenser einwirkt, endlich die Herausforderung anzunehmen und die notwendigen Reformen in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) durchzuführen, um den Terror zu bekämpfen. Die EU sollte dem palästinensischen Ministerpräsidenten Ahmed Qureia „unmissverständlich zu verstehen geben, dass sich die europäische Politik im Nahen Osten vor allem am Verhalten der Palästinenser orientiert: Die Europäer werden die Palästinenser unterstützen, wenn sie die nötigen Reformen machen und den Terrorismus bekämpfen.“ In Frankfurt sprachen mit dem Botschafter die FR-Redakteure Matthias Arning und Katharina Sperber. Ganzes Interview:
      http://www.frankfurter-rundschau.de/_inc/_globals/print.php?client=fr&cnt=439786&ref=/fr_home/startseite/
    7. ADL MEDIA WATCH - The Gaza Quagmire 
      The New York Times editorial, "Gaza Quagmire" greatly oversteps when it accuses Israel of carrying out a deliberate plan to unilaterally destroy Palestinian territory.
    8. Yahoo «Operation Regenbogen» soll Israel mehr Sicherheit bringen Dienstag 18. Mai 2004, 12:16 Uhr
      Rafah (AP) Israel hat am Dienstag zu dem seit Jahren schwersten Schlag gegen militante Palästinenser im Gazastreifen ausgeholt. Mit der «Operation Regenbogen» soll eine Sicherheitsschneise an der Grenze zu Ägypten geschaffen werden, damit von dort keine Waffen mehr geschmuggelt werden können. Härten für die Zivilbevölkerung seien nicht beabsichtigt, aber unvermeidbar, sagte der stellvertretende israelische Verteidigungsminister Sejev Boim.       >> 
       
    9. Die Jüdische "Regenbogen in der Wolke"
      17 namentlich bekannte Terroristen bei Aktion in Rafah bisher getötet. 
      Journalisten wurden im Pool zugelassen, als Israels Armee um 1.30 in der Nacht auf Dienstag die Aktion in Rafah begann. Nach Angaben des Generastabschefs Ya'alon werden gesuchte Gewalttäter. Die Spezialkräfte bewegen sich äusserst vorsichtig, wie Radio Galei Zahal berichtet      . >> 
    10. Welt Israel schneidet Rafah von der Außenwelt ab - Tausende Palästinenser flüchten aus ihren Häusern von Norbert Jessen
      Gaza -  Um fünf Uhr Morgens rollten die Panzer an. Von Westen und Osten riegelten sie das Flüchtlingslager von Rafah und die Stadteinfahrten ab. Im Süden steht die sechs Meter hohe Stahlplattenwand an der ägyptischen Grenze. Am Vormittag rückten die Panzer im Norden vor, am Mittag war Rafah auch in Richtung Chan Junis abgeriegelt. "Bei mittelschwerem Feuerwiderstand" so Armeequellen. Das Ziel: Die Aufspürung von Waffenschmugglern. Das vorläufige Ergebnis: Tausende Zivilisten flüchten aus dem Grenzbereich, Auffanglager in Schulen und Moscheen wurden eingerichtet. 18. Mai 2004 >> 
    11. Welt Israels Armee durchkämmt Rafah - von Norbert Jessen 19. Mai 2004
      Soldaten suchen nach Waffen - König Abdullah fordert von Arafat Aufgabe der Macht
      Tel Aviv -  Nach der Abriegelung Rafahs im südlichen Gazastreifen rückten die israelischen Panzer in der Nacht zum Dienstag in die Stadt vor. Zunächst im Stadtviertel Tel Sultan. Ein Vorgehen ohne Überraschungseffekt, dafür gründlich und systematisch. Von Haus zu Haus setzte langsam die Suche nach Waffen und Schmugglern ein. Kampfhubschrauber griffen in die Kämpfe ein: Um ein Uhr tötete eine Rakete drei Palästinenser, zwei davon bewaffnet. Um fünf Uhr fiel eine Rakete auf eine größere Gruppe Bewaffneter neben der Belal-Moschee im Tel-Sultan-Viertel: Bis Mittag gab es 17 Tote, darunter ein Kind      . >> 
    12. ftd.de, Di, 18.5.2004, 8:23, aktualisiert: Di, 18.5.2004, 12:22 Israel setzt trotz Protesten Angriffe fort
      Der israelische Verteidigungsminister hat die jüngsten Angriffe auf Palästinensersiedlungen im Gazastreifen als Teil einer "zeitlich unbegrenzten" Offensive bezeichnet. Menschenrechtler verurteilten die Verstöße als "Kriegsverbrechen"      . >>
    13. COP - Bush: Defending the Security of Israel Serves the Cause of America
      President Bush told the AIPAC convention on Tuesday, "By defending the freedom and prosperity and security of Israel, you're also serving the cause of America. Our nation is stronger and safer because we have a true and dependable ally in Israel....A free, prosperous and secure Israel is in this nation's national interest." Israel is "a small country in a tough neighborhood. The Israeli people have always had enemies at their borders and terrorists close at hand. Again and again, Israel has defended itself with skill and heroism. And as a result of the courage of the Israeli people, Israel has earned the respect of the American people."
          "The United States is strongly committed, and I am strongly committed, to the security of Israel as a vibrant Jewish state. Israel is a democracy and a friend, and has every right to defend itself from terror." (White House)
          See also       Bush Asserts Israel's Right to Self-Defense (New York Times); Bush Backs Israel's Defense (Washington Post)  
       
    14. COP - White House Expressing Understanding for Israel's Position on Gaza
      The Bush administration is softening its criticism of Israel's tactics in Gaza aimed at stopping the smuggling of weapons to Palestinian terror groups. "We understand their explanation, but we still find the violence troubling," White House spokesman Scott McClellan said.
          Israeli Ambassador Daniel Ayalon said in at least 30 instances Palestinians themselves took the roofs off their houses, apparently in an effort to get compensation. (AP/San Francisco Chronicle) 


 

  1. -----Original Message-----
    From: Martin Nitz
    Sent: Thursday, May 20, 2004 10:31 PM
    To: info@honestly-concerned.org
    Subject: unsubscribe


    Liebe Freunde,

    schweren Herzens schreibe ich, da ich ja von der ersten Stunde an mit dabei war. Aber,ich ertrage es nicht mehr, nehmt mich bitte von der mailing Liste. Was ist bloß aus den guten und ehrenwerten Ansätzen geworden? Wer sucht der findet.....Antisemitismus, Rassismus, und jeden Irrsinn aller Art. So ist die Welt, leider. Aber muss man jedem obskuren Spinner, geistig Verwirrten, Weltverschwörungstheoretiker und auch den unverbesserlichen Antisemiten ein Forum und eine Antwort geben, ihn/sie ernst nehmen? Ich denke nicht....! Diese  geistigen Irrlichter haben zwar effektheischende und sensationelle Ansichten, doch was stört es den Baum, wenn ein Hund sich an ihm reibt. Bleibt doch bitte etwas gelassener, dann habt ihr auch mehr Effekt und Gewicht bei den richtigen Hämmer (Mölli und Konsorten bsw.).

    Von einer ausgewogenen Berichterstattung zum Nahostkonflikt seit ihr leider auch meilenweit entfernt. Die Kommentare wird reflexartig und ohne Reflexion. Damit verspielt man Integrität. Lieber Ulrich Sahm, ich schätze ihre Analysen und Berichte. Hätten Sie nicht etwas warten können mit ihrem Kommentar zu Rafha? Auch eine israelische Panzer/Hubschrauberbesatzung kann Fehler machen. Keine Worte des Bedauerns, kein Entsetzen über das Drama.........! Mensch Leute, wo bleibt denn euer Herz? In diesem Irrsinn gibt es bestimmt die Guten und die Bösen, aber das sind meistens nicht die Opfer! Vergesst das doch bitte nicht. "Häuser aus denen geschossen wird, verlieren nach Genfer Konv. den zivilen Status", Sacha bist du noch zu retten? Meinst du, eine Palestinenser-Familie wehrt sich, wenn bewaffnete Terroristen das Haus übernehmen? Werden sie zu Unterstützer, wenn sie sich nicht heroisch auflehnen? Verlieren sie damit zu Recht das Dach über dem Kopf? Jedes zu Unrecht zerstörte Haus gebiert einen neuen Terroristen oder im schlimmsten Falle einen neuen Selbstmordattentäter. Überhaupt, das Zerstören von Wohnhäuser kann man doch nicht als richtig bezeichnen und verteidigen.

    Da unten tobt ein entsetzlicher, monströser Krieg, mit fürchterlichen Folgen für die Zivilbevölkerung, die Akteure und scheinbar auch für unsere Köpfe!

    Martin Nitz
    MC-98000 Monaco
  2. -----Original Message-----
    From: Sacha Stawski
    Sent: Friday, May 21, 2004 1:57 PM
    To: 'Martin Nitz'
    Subject: RE: unsubscribe

    Lieber Martin,

    Ich finde es SEHR schade, daß Du dich auf die normalen Medien verlassen willst, um so ein einigermaßen ausgewogenes Bild über die tatsächlichen Geschehnisse im Nahen Osten zu bekommen.

    Unsere "ehrenwerten Ansätze" sind die gleichen geblieben, nur wirst du bei uns keine (Vor-)verurteilungen finden, zumindest nicht so lange nicht alle Fakten bekannt sind. Israelkritik ist OK, Vorverurteilung niemals. Wie sagt man so schön: "Innocent until proven guilty" - nicht umgekehrt. Leider scheint Deine Einstellung im Fall Israel aber genau anders herum zu sein, und da wir Deinem Schema nicht zu folgen scheinen, schaffst Du es noch nicht einmal im Sinne einer ehrlichen Wahrheitsfindung Mitglied unserer Mailingliste zu bleiben: SCHADE! Sehr schade!

    Ich denke wir alle teilen den Wunsch nach Frieden und Gerechtigkeit. Wir alle verurteilen unschuldige Opfer. Jede Arme macht Fehler und jeder Toter ist einer zu viel. Erstens muß man aber unterscheiden zwischen Zivilisten und Kämpfern und zweitens zwischen Tätern und Opfern. In dem derzeit stattfindenden Kampf in Rafah gibt es Tote und zwar acht oder neun (    http://www.juedische.at/TCgi/TCgi.cgi?target=home&Param_Kat=3&Param_RB=5&Param_Red=2337), wie es derzeit scheint (darunter auch ein Kleinkind). Das ist fürchterlich, aber KEIN Massaker. Bei Honestly-Concerned wird über die Toten berichtet. Nichts wird verheimlicht oder verharmlost, aber warum gibt es Honestly...?!?!?

    Honestly ist dafür da, um über die Wahrheit aufzuklären  und um das aufzugreifen, was von den Medien nicht berichtet wird. Wir sind dafür da aufzuklären, daß nicht Hunderte Menschen massakriert wurden in Rafah, wie man meinen könnte, wenn man die Tageszeitungen liest und Nachrichten hört, sondern eben "nur" acht oder neun Menschen, von denen wiederum der Großteil alles andere als "Zivilisten" waren. Wenn Du an einer ehrlichen "Wahrheit"-sfindung interessiert bist, wirst Du ohne HC große Schwierigkeiten haben einen einigermaßen ausgeglichenen Überblick zu behalten. Wir sind nicht dafür da Israels Politik zu verteidigen, oder zu verurteilen. Unser Beobachtungsgebiet sind die Medien und deren Berichterstattung, von der wir Wahrhaftigkeit und Ausgewogenheit erwarten. Das gleiche erwarte ich von jedem besorgtem Bürger, ähnlich wie ich von jedem erwarte Antisemitismus in egal welcher Erscheinungsform zu verurteilen.

    Deine Aussagen bezüglich "Antisemitismus, Rassismus, und jeden Irrsinn aller Art" sind für mich nicht nachvollziehbar und ich weiß nicht wie ich sie verstehen soll. Solltest Du unterstellen, daß unsere "Innenpolitik"-Berichterstattung aus "Hirngespinsten" besteht, denn so verstehe ich Deine Aufforderung nach "Gelassenheit", dann ist auch dies mehr als traurig, denn gerade in unseren "Innenpolitik/Antisemitismus"-Ausgaben wirst Du so gut wie keine eigenen Kommentare finden, sondern in erster Linie Artikel aus unterschiedlichen Medien über Antisemitismus. Natürlich ist es nicht schön über ständige Friedhofs- und Gedenktafelschändungen zu lesen, oder über andere Vorfälle dieser Art. Fakt aber bleibt, daß es Antisemitismus nicht nur gibt, sondern daß Antisemitismus ein Problem in Europa und auch in Deutschland ist. Außerdem ist es ein Thema, das nur all zu gerne unter den Tisch gekehrt wird und das Du ohne HC wohl kaum über den Großteil der bei uns berichteten Vorfälle informiert werden wirst.
     
    Ich vermisse den Martin Nitz, den ich einmal kennengerlernt habe, den Martin, der zumindest für andere Meinungen offen war und mit dem man diskutieren und sprechen konnte, den Martin, der sich nicht von den Durchschnittsmedien (wie von einer Frau) hat um den Finger wickeln lassen und den Martin der eine ehrliche Auseinandersetzung mit seinen Freunden gesucht hat.
     
    Grüße,
    Sacha


  3. -----Original Message-----
    From: Ulrich W. Sahm
    Sent: Thursday, May 20, 2004 11:49 PM
    To: martin.nitz
    Subject: Lieber Martin Nitz


    Da ich in Ihrem Schreiben an Sacha erwähnt wurde, hier auch meine Reaktion.

    Was die Ereignisse in Rafah angeht, so habe ich da einen sehr langen Tag mit sehr sehr schwierigen Recherchen verbracht, zumal weder die Israelis, noch die Palästinenser hilfreich waren, Klarheit in die Geschichte zu bringen.

    Israelis: erst dementierten sie, dann sagten sie gar nichts mehr, dann prüften sie, dann erfangden sie Szenarien, dann rückten sie mit halben Wahrheiten heraus. Inzwischen ist einigermaßen klar, dass die Demonstranten nciht vom Helikopter sondern von Panzergranaten getroffen wurden. Viele Fragen bleiben da noch offen.

    Palästinenser: die wußten unglaublich schnell, wieviele Tote es gab, dann stieg die Zahl der Toten ins unermessliche, wie sich inzwischen herausstellte, weil sie alle Topten der letzten Tage zusammenzählten, aber dem Ereignis in Rafah zuschrieben. Da sammelt sich eine Demonstration, marschiert mitten in eine Kampfzone hinein. Warnschüsse der Israelis schrecken die nicht ab. Die Israelis wollen nicht überrannt werden. Bis es Tote gibt. Wir wissen inzwischen, dass es insgesamt acht Tote gab, aber Kofi Anan redete von "darunter vielen Frauen und Kindern". Warum veröffentlichen die Palästinenser keine Namen, Altersangaben um endlich herauszufinden, dass "viele Frauen und Kinder" unter diesen acht Toten (nach palästinensischen Angaben sind)Was war das ziel, mit "vielen Frauen und Kindern" in eine Kampfzone hinein zu marschieren.

    Nchdem ich alle diese offenen Fragen, halben Wahrheiten und unbewiesenen Fakten erwähnt habe, nach unzähligen Telefonaten in alle Richtung: Wo soll ich nun mein Herz hinstecken? Zu jenen, die "Frauen und Kinder" aufgerufen haben, mitten in einer Kampfzone zu demonstrieren, was ich fast als Selbstmnord bezeichnen würde? Oder zu den Israelis, die auch nix genaues wissen, Behauptungen aufstellen, immerhin "Bedauern" aussprechen und von einer Tragödie reden, aber dann lauter Szenarien konstruieren, um möglichst die Palästinser schuld zu sprechen für ihren eigenen Tod?

    Ich weiß immer noch nicht, wo die Wahrheit wirklich liegt.

    Ich weiß, dass die Israelis jedes Mal schweren Schaden nehmen, wenn sie Zivilisten treffen, ob willentlich oder nicht, will ich vorsichtshalber offen lassen. Ich weiß, dass die Palästinenser jedes Mal riesigen politischen Profit erhalten, je mehr Tote sie verzeichnen, dass sie ohne gewissen die Zahlen bewusst in die Höhe treiben und sofort bei EU, UNO usw riesigen Applaus erhalten. Ob die Organisatoren der Demo genau ds bezweckten, will ich vorsichtshalber offen lassen.

    Wo soll ich unter diesen Umständen mein Herz hinstecken? Ich weiß bis zu Stunde nicht, wie alt die acht Opfer waren, kenne nicht deren Namen, um festzustellen, ob unter diesen Acht "viele Frauen" waren, wie Kofi Anan behauptete.

    Mein Bestreben war allein, die "Wahrheit" rauszufinden. In ein paar Tagen wird niemand mehr darüber reden. Aber die Palästinenser haben schon mit einem weiteren "Massaker" (an acht Personen) gepunktet (wenn in Israel 31 auf einen Schlag ermordet werden, dann redet niemand von einem Massaker und Annan schweigt) Die Israelis haben schon ihre Niederlage erlitten, wegen "exzessiver Gewalt", obgleich niemand bis zur Studne weiß, was da wirklich vorgefallen ist, was die Demo bezweckte, was die Israelis wirklich gesehen haben, auf was sie geschossen haben usw usw.

    Ich will mich nicht verteidigen. Mein Kommentar mag verfrüht gewesen sein. Aber die Zeitungen verlangen von mir einen Kommentar, auch wenn ich noch nicht die volle Wahrheit herausgefunden habe. Ich muss da irgend eine Meinung aufschreiben, auch wenn ich in Wirklichkeit eigentlich bis zu Stunde keine endgültige Meinung habe, weil ich immer noch nicht weiß, was da eigentlich passiert ist.

    Kann ich wirklich mit gewissheit sagen, dass verbrecherische Israelis bewusst und gezielt auf eine palästinensische Demonstration geschossen haben, um möglichst viele Pal. umzubringen? Oder kann ich mit absoluter Gewissheit sagen, dass der unverantwortliche verbrecheriche Palästinenser eine Demonstration organisierten, um so entweder die israelischen Stellungen zu überrennen, oder aber ein Massaker zu provozieren, was ihnen in beiden Fällen politisch enormen Gewinn gebracht hätte und hat: Eine Verurteilung Israels in der UNO, mit US- Enthaltung-.

    Und noch ein Detail: Es ist ein Fakt, dass Häuser ihre Immunität verlieren, wenn sie als militärische Stellung missbraucht werden, mit oder gegen den Willen der darin wohnenden Familien.

    Ulrich W. Sahm
  4. -----Original Message-----
    From: Martin Nitz
    Sent: Freitag, 21. Mai 2004 13:27
    To: ulrich
    Subject: AW: Lieber Martin Nitz


    Hallo Herr Sahm,
    für Ihre schnelle Stellungnahme bedanke ich mich. Ihren Zeilen kann ich die gleiche Verzweifelung über diesen Wahnsinns entnehmen, die ich fühle und die ich in ihrem Artikel so schmerzlich vermisst habe. Die Wahrheit ist immer das erste Opfer des Krieges und das Tragische bei diesem Konflikt ist, dass es immer 2 Wahrheiten gibt. Man muss Stellung beziehen! Sie müssen es, es ist Ihre journalistische Pflicht. Ich kann es nicht mehr, da ich nicht mehr mit Sicherheit sagen kann, was wahr, unwahr oder auch frei erfunden ist. Ich enthalte mich der Stimme, warte fatalistisch bis sich die Akteure auf dem Schlachtfeld erschöpfen, zur Vernunft kommen oder einfach nur getrennt werden.

    Eine kleine Anmerkung zu
    "Und noch ein Detail: Es ist ein Fakt, dass Häuser ihre Immunität verlieren, wenn sie als militärische Stellung missbraucht werden, mit oder gegen den Willen der darin wohnenden Familien." Ein von Terroristen übernommenes Haus ist keine "militärische Stellung". Terroristen, Paramilitärs, Guerillas sind KEIN Militär! Spitzfindig vielleicht, aber die Krieger kümmert das Schicksal der Zivilbevölkerung eh recht wenig.

    Bleiben Sie gesund, passen Sie auf sich auf. Ich beneide Sie nicht um Ihre schwierige Arbeit und wünsche Ihnen alles Gute.

    Ihr
    Martin Nitz
  5. -----Original Message-----
    From: Ulrich W. Sahm
    Sent: Friday, May 21, 2004 1:43 PM
    To: Martin Nitz
    Subject: RE: Lieber Martin Nitz


    Bei zwei Wahrheiten kann man vielleicht Stellung beziehen oder es auch tunlichst unterlassen, wenn ich gar nicht gefordert bin (etwa als Wähler in meinem demokratischen Land)

    Aber in diesem Fall von Rafah habe ich Ihnen wohl klar genug gemacht, dass es im Augenblick noch gar keine Wahrheit gibt. Wissen Sie etwa schon, wie "viele Frauen und Kinder" (Kofi Anan) unter den acht Toten des Vorfalls sind, oder ob es bewaffnete Kämpfer sind? Davon hängt nämlich ganz entscheidend ab, wie ich Stellung beziehe, wenn überhaupt.

    Und haben Sie entsprechend Stellung bezogen, als die hochschwangere israelische Frau und ihre Kinder aus nächster Nähe durch Kopfschüsse einzeln liquidiert worden sind???

    Oder wechseln Sie alle paar Tage die Seite?

    Wenn Sie in meinem Bericht ein "Beziehung von Stellung" vermisst haben, dann ist das ein großes Lob für mich, denn das bedeutet, dass ich als Journalist saubere Arbeit geleistet habe: nämlich neutral berichten.

    Was den Schutz von Zivilisten und Gebäuden angeht, so ist in den Konventionen nicht nur von Militärs die Rede sondern von "Kambatanten". Ebenso heißt es da ausdrücklich, dass sogar Kirchen und Hospitäler ihren besonderen Schutz verlieren, wenn aus ihnen heraus geschossen wird.

    Suchen Sie doch veilleicht die entsprechenden Konventionen heraus.

    Ulrich W. Sahm
  6. -----Original Message-----
    From: Hoffmeister, Paul
    Sent: Friday, May 21, 2004 3:14 PM
    To: 'Honestly-Concerned-Mailingliste-owner@yahoogroups.com'
    Subject: Situation in Rafah


    Noch eine Ergänzung für Martin Nitz:
     
    1. Bereits vor einigen Wochen kam raus, daß die Hisballah den Palästinensern für den Fall eines einseitigen Abzugs Israels nahegelegt hat, vorher die Positionen der IDF mit Massendemonstrationen zu überrennen. Bei der besagten Demonstration wurden ganz gezielt unbewaffnete Zivilisten mit einzelnen Bewaffneten vermischt, um die Israelische Armee zu einer Reaktion zu zwingen. Seit gestern haben wir den Beweis, daß an diesen Informationen was dran war.
     
    Die Hizbollah ist auch ansonsten an der Eskalation wesentlich mitschuldig, weil einer der Hauptgründe für die Aktion in Rafah das Auftauchen von durch die Hisbollah gelieferten Katjusha-Raketen auf der westlichen Seite des Tunnelsystems war, die, falls sie noch rechtzeitig nach Gaza gelangt wären, anders als die Eigenbau-Kassam-Raketen eine größere bedrohung auch für das israelische Kernland bedeutet hätten.
     
    2. Es gibt ferner Informationen, daß die palästinensischen Behörden den Demonstrationsverlauf ganz gezielt so gelegt haben, daß sie an vorher extra verminten Straßenzügen vorbeigeleitet wurden, so daß selbst ein Zufallstreffer verheerende Folgen haben konnte. Man darf in diesem Zusammenhang dreimal raten, wen eine Weltöffentlichkeit, die sogar die Selbstmordattentäter oder die "Arbeitsunfälle" beim Bombenbauen als Opfer der Israelis ausweist, für das daraus resultierende Blutbad verantwortlich machen würde. Man denke nur an Djenin.
     
    Die Frage ist in diesem Zusammenhang nicht, ob die palästinensische Führung ihre eigene Bevölkerung opfern würde, um ihre Ziele zu erreichen, sondern nur, warum sie es plötzlich nicht mehr tun sollte. Wer geistig behinderte Jugendliche und kleine Kinder in den Märtyrertod schickt, wer Flugabwehrgeschütze auf Krankenhäusern aufstellt, eben damit diese angegriffen werden, wer ganze Generationen im Elend versinken läßt, nur weil es spannender ist Guerillakrieg zu spielen statt eine Müllabfuhr zu organisieren, der hört damit nicht über Nacht auf.
     
    Warum auch? Wenn die EU-Gelder trotzdem weiterfließen und der Bandenchef auch weiterhin als legitimer Vertreter seines Volkes betrachtet wird, muß er schließlich nichts ändern. Vom UN-Sicherheitsrat erurteilt wird, wie wir gerade jetzt wieder gesehen haben, am Ende ohnehin Israel, egal was die Palästinenser anstellen. Oder glaubst Du wirklich, es gäbe irgendeine Barbarei, nach der UNO, EU und sogar Frankreich wenigstens mal sagen würden, "Ok, Yassir, das war zuviel, jetzt ist Schluß mit lustig, gib den Friedensnobelpreis zurück!". Welches Verbrechen sollte das denn sein? Na also.
     
    3. Da unten findet tatsächlich ein Krieg statt, gut daß das mal jemand offen anspricht. Das ist nicht eine typisch deutsche 1. Mai-Demo mit anschließender stimmungsvoller Straßenschlacht, sondern ein richtiger, blutiger Krieg. Und in einem Krieg versucht man als Zivilist gemeinhin, sich irgendwie von der Kampfzone fernzuhalten, sonst ist man sehr schnell tot. Wer dann natürlich trotzdem meint, neben bewaffneten Kämpfern auf die gegnerischen Soldaten (die nach den Lynchmorden in Ramallah wissen, was sie erwartet, wenn sie diesem Mob lebend in die Hände fallen) zumarschieren zu müssen, hat sich damit selbst zum potentiellen Kollateralschaden erklärt.
     
    Du hast Recht, daß da Worte des Entsetzens angebracht wären. Allerdings sollten sie auch an die richtige Adresse gerichtet sein werden. So traurig es im übrigen ist, daß in diesem Krieg auch Häuser zerstört werden, um die Menschen tut's mir noch ein bißchen mehr leid. Häuser kann man wieder aufbauen (vielleicht könnte die EU ja dafür Geld ausgeben statt für antisemitische Schulbücher oder Radiosender, die Babymörder als Märtyrer verherrlichen) und Mauern abreißen. Tote bleiben tot. Und ich denke so mancher Israeli hätte sich gefreut, wenn er vorher eine Aufforderung gehört hätte, den Bus zu verlassen, weil dieser in 10 Minuten gesprengt wird. Wenn er noch leben würde...

 

  1. -----Original Message-----
    From: U. Becker
    Sent: Thursday, May 20, 2004 10:51 AM
    To: Sacha Stawski
    Subject: Kommentar


    Nach allen Quellen die ich bis jetzt gelesen habe, entsteht folgendes Bild zu den getöteten und verlezten Zivilisten (Zahlen noch umstritten) bei der Demonstration in Rafah:
     
    Fatah ruft zu dieser Demonstration auf: einige Tausend (ca. 3000) Palästinenser bewegen sich (nach israelischen Angaben mit Bewaffneten unter Ihnen) auf den Kampfschauplatz zu. Kinder laufen ganz vorne mit.
     
    Die Soldaten versuchen die Gruppe zu stoppen und feuern von einem Hubschrauber eine Warnrakte in offenes Gelände. Diese Rakete kann die Leute unmöglich getötet oder verletzt haben, es gibt sogar die Kameraaufnahmen, die dies beweisen sollen. Alle Medien die derzeit von "vier Raketen" eines Helicopters in die Menge berichten beziehen sich auf palästinensische Angaben, nicht auf israelische.
     
    Die zweite Möglichkeit wären die vier Panzergranaten (nach anderen Angaben Panzerfäuste, Maschinengewehrfeuer), die aus einem israelischen Panzer wiederum als Warnung auf ein leerstehendes Haus in der Nähe abgegeben wurden:
    Auch dies würde die Toten und Verletzten nicht erklären. Es ergeben sich zwei Möglichkeiten für die trotzdem entstanden Toten und Verletzten (wenn man mal ausschliesst, das Palästinenser sowas ihren eigenen Leuten für die Publicity antun würden.):
     
    1.) es gibt einen Bericht, nachdem mindestens eine Panzergranate durch das Haus durchgeflogen ist und in der dahinter liegenden Demonstration explodierte. Dies wäre eine mögliche Erklärung, die auch zeigt, dass der tatsächliche Beschuss der Menge ungewollt war.
    2.) Die israelischen Warnschüsse haben palästinensische Sprengsätze, entweder Roadside-bombs oder Minen auf der Strasse oder Sprengfallen an dem beschossenen Haus ausgelöst. Nach Augenzeugen soll die Explosion in der Demonstration verzögert nach dem Einschlagen einer Panzergrante gekommen seien. (Ein Augenzeuge, Hisham Ashour, 45, berichtet, dass eine Panzergranate in der Nähe eines Strommastes einschlug.)
     
    Miki Gurdus, ein bekannter israelische Medienbeobachter betonte, dass alle Bilder im arabischen Fernsehen von der Demonstration nicht den "Tatort" zeigen. Dort wo angeblich eine bzw. vier Rakete(n) einschlug(en). Warum zeigt man es nicht? Wenn sie sich so sicher sind, dass ein Hubschrauber in die Menge geschossen hat, warum dann keine Bilder von dem "Einschusskrater".
     
    Das Militär ist entsetzt über die zivilen Opfer und betont, dass dies keine Intention war und dass es grundsätzlich nicht auf Zivilisten zielt. In Tel Aviv gab es eine spontane Demonstration israelischer Linker gegen den Gazaeinsatz. Israel hat umgehend die Sperre für Rafah aufgehoben, um Verletzte in andere Krankenhäuser ausfahren zu lassen und sich bereit erklärt, die Verletzten in israelischen Krankenhäusern zu behandeln.
     
    Mit endgültigen Schlüssen wird man die Untersuchungen abwarten müssen. Man kann nur hoffen, dass Israel diesmal nicht lange mit einer genauen Untersuchung wartet, sondern sofort Fotos, Filme und Untersuchungen macht und schnellstmöglich das Hubschrauber Video ins Internet stellt und an die Presse gibt.
     
    Auf jeden Fall kann man ziemlich sicher davon ausgehen, dass dies kein gezielter Beschuss war, entweder ein unglücklicher Umstand oder durch das Auslösen eines palästinensischen Sprengkörpers geschehen ist.
  2. ---Ursprüngliche Nachricht---
    From: "Bettina Knust"
    To: <     redaktion@westline.de >
    Subject: Leserbrief


    Bezug: "Israels  Operation Regenbogen eskaliert - Farben der Gewalt"

    Sehr geehrter Herr Hochgartz,

    Erlauben Sie mir  eine kurze Klarstellung in Bezug auf Ihren Kommentar zum israelischen Vorgehen im Gazastreifen. Denn tendenziöse Berichterstattung nützt dem Frieden nicht. Sie schreiben, dass Israel „auch zivile Opfer ohne großes Bedauern“ in Kauf nimmt. Die Aussage ist ungeheuerlich, auch wenn tagtäglich in allen Medien inzwischen Ähnliches zu hören ist. Zum dem Zeitpunkt, an dem Ihr Kommentator diese Unterstellung formuliert hat, war noch nicht einmal geklärt, ob diese zivilen Opfer wirklich durch Beschuss der Israelis getroffen wurden. Ferner hat Israel bereits sein Bedauern ausgedrückt. Was berechtigt sie, daran zu zweifeln?

    Unerwähnt lassen Sie, dass es sich nicht um eine friedliche Demonstration handelte, sondern dass sich bewaffnete Kämpfer - an ihrer Ku-Klux-Klan-ähnlichen Aufmachung gut zu erkennen - unter die Demonstranten gemischt hatten. Und die Frage aller Fragen, die traurigste und immer unterschlagene Frage dieses Konfliktes, stellen auch Sie nicht: was haben bei einer Militäroperation Kinder auf der Straße zu suchen?

    mfg
    Bettina Knust
    48151 Münster


  3. -----Original Message-----
    From: Jan-Jakob Boneral
    Sent: Thursday, May 20, 2004 3:55 PM
    To:     info@derStandard.at
    Subject: feedback:Newsroom/Politik/Internationalpolitik/Nahost/nahostkonflikt/id=1669959
    Importance: High


    http://derstandard.at/?id=1669959

    Sehr geehrte Kollegen,

    es ist anzunehmen, oder mindestens zu hoffen, dass Sie die Nachrichtenlage genauso gut kennen wie ich und jeder der des Lesens mächtig und des Surfens im Internet fähig ist.

    Dies vorausgesetzt, ist Ihnen - ebenso wie mir - bekannt, dass es ernst zu nehmende Zweifel an der Darstellung gibt, ein israelischer Hubschrauber hätte in eine Menge von Demonstranten eine Rakete gefeuert. Vielmehr scheint sich die Sache so darzustellen, dass die Rakte als "Warnschuss" in ein leeres Feld gefeuert wurde und niemanden verletzt hat. Möglicherweise war es ein palästinensischer Sprengsatz der versehentlich explodiert ist.

    Wir wissen es nicht - Bilder von der "Einschlagsstelle" gibt es bis dato nicht. Was aufgrund der Viellzahl der Bilder "rund herum" auffallend verwunderlich scheint. Mir jedenfalls. Ihnen nicht?

    Die Frage ist rhetorischer Natur, denn wer bei einer offensichtlich widersprüchlichen Informationslage ohne schlechtes Gewissen titelt: "Rafah: Über 20 Tote bei Luftangriff" dem ist die Informationslage wurscht. Der hat sein Urteil schon gefällt: "Israelischer Luftangriff auf eine Demonstration."

    Ihnen zu diesem Glanzstück schlechten Journalismus zu gratulieren wäre geschmacklos. Ich gratuliere Ihnen lieber zu dem Gipfel des Zynismus:

    "Aufgrund der großen Anzahl an antisemitischen Postings sieht sich derStandard.at/Politik gezwungen, zu diesem Artikel ausnahmsweise keine Postings zuzulassen."

    Das ist fürwahr grossartig!

    Selbstverständlich verschwenden Sie keinen Gedanken, an die Frage warum sich Antisemtiten auf Ihrer Internetseite so sehr zu hause fühlen, dass sie sie mit antisemitischen Parolen überfluten - Warum auch? Wer auf diese Art berichtet darf sich diese Frage nicht ernsthaft stellen.

    Ernsthaft sollte man aber die Frage stellen, aus welcher Gedankenwelt die Kausalität entspringt, die Vorgänge in Israel stünden mit antisemitischen Ausfällen in Verbindung.

    Wenn also das nächste mal in Deutschland eine Synagoge brennt, dann war nicht "Der Standard" der geistige Wegbereiter, nein - dann war das eine Quittung für das was die Juden in Israel anrichten, oder?

    Sie sollten sich was schämen!

    Mit freundlichen Grüßen

    Jan-Jakob Boneral
  4. -----Original Message-----
    From: WeH
    Sent: Monday, May 17, 2004 2:31 PM
    To: Hannoverpresse@aol.com
    Subject: Presse: bodenlose Einseitigkeit zu Lasten Israels



    Glaubt man den deutschen Nachrichten, hat der US-Außenminister Powell gestern nur das Vorgehen Israels (Häuserzerstörung) kritisiert. Kaum eine Zeitung, keine Nachrichten berichtete mal wieder darüber:

    Powell macht Arafat verantwortlich
    US-Außenminister Colin Powell machte gestern in Jordanien Autonomiechef Arafat für die Störung amerikanischer Anstrengungen, die palästinensischen Sicherheitsorgane so zu stärken, dass diese den Terror gegen Israel beenden würden, verantwortlich. Weiterhin beschwerte sich Powell über Arafats Aussage vom Samstag, als dieser den Palästinensern zurief, alle Kraft zusammenzunehmen, um gegen den Feind (Israel) anzukämpfen.


    Durch Verschweigen solcher Fakten bei gleichzeitiger Nennung der Israel-Kritik
    Powells wird die deutsche Öffentlichkeit weiter einseitig informiert,
    (Ausnahmen bestätigen die Regel) nämlich:

    - wenn es etwas schlechtes über Sharon zu berichten gibt:    IMMER
    - wenn es etwas schlechtes über Arafat zu berichten gibt:    GAR NICHT

    Prima, teutsche Presse, das Reichspropaganda-Ministerium wäre stolz auf dich!
    Das hat nichts mehr mit Berichterstattung zu tun, sondern mit bodenloser Einseitigkeit,
    die sich gegen den Staat Israel und seinen Ministerpräsidenten richtet.
    So ist das leider fast jeden Tag.      

     
     
  5. -----Original Message-----
    From: Herbert E.
    Sent: Monday, May 17, 2004 5:26 PM
    To: Rheinische Post
    Subject: "Arafat bekräftigt Friedensbereitschaft"


    Sehr geehrte Redaktion,

    unter der im Betreff genannten Überschrift und der URL     http://www.rp-online.de/public/article/nachrichten/politik/ausland/47714
    schreiben Sie am 15. Mai 2004, Yassir Arafat (der ist kein Präsident, sondern lediglich Vorsitzender) habe gesagt,

    das palästinensischen Volk müsse sich für den Kampf rüsten und "seinen Feind einschüchtern". Wenn dieser aber dem Frieden zugeneigt sei, so solle es auch zum Frieden bereit sein. Die Hand der Palästinenser sei "zum Frieden ausgestreckt, dem Frieden der Tapferen", erklärte Arafat. Zu Angriffen auf Israel rief er nicht auf.

    Haben Sie sich den Text der Rede Arafats durchgelesen? Ich glauben nicht, denn

    Arafat ruft nicht dazu auf, den "Feind einzuschüchtern", sondern ihn zu terrorisieren!

    Das ist ein gewaltiger Unterschied, nicht wahr?
    Ich finde es erstaunlich, dass Sie denselben Unsinn schreiben wie der deutsche Dienst einer international bekannten amerikanischen Nachrichten-Agentur - die im englischen Text völlig richtigt "terrorize" schreibt.

    Nach meinen Informationen aus dem Nahen Osten hat Arafat auch nicht gesagt, dass "wenn dieser aber dem Frieden zugeneigt sei, ...", sondern gerade diesen Teil der Koranverse, auf die er anspielte, ausgelassen!

    Bei solchen Verfälschungen ist Ihre völlig in die Irre führende Überschrift dann leider auch nicht mehr verwunderlich.

    Ich bitte Sie inständig, dass Sie zu einer sauber recherchierten und wahrheitsgemäßen Berichterstattung zurückfinden.

    Mit freundlichem Gruß

    Herbert E.

    Mitglied bei     http://www.honestly-concerned.org -
    Einer Gruppe besorgter Bürger die sich für eine objektive Nahostberichterstattung und gegen Antisemitismus einsetzt     http://homepages.compuserve.de/heppye 


  6. -----Original Message-----
    From: Herbert Eiteneier
    Sent: Wednesday, May 19, 2004 4:24 PM
    To: honestlyconcerned
    Subject: WG: IDF humanitarian assistance in Rafah


    Hervorhebungen durch mich - Herbert
    Was die Krankenwagen angeht: Werden jetzt wieder Klagen laut, dass die IDF Krankentransporte behindert?Oder warten alle darauf, dass einer auf eine Bombe fährt und dann können sie behaupten, die Israelis sprengen Ambulanzen?

    Betreff: IDF humanitarian assistance in Rafah


    IDF SPOKESPERSON ANNOUNCEMENT 18 May 2004

    IDF humanitarian assistance in Rafah

    In the framework of the IDF activity against the terrorist infrastructure in
    the Gaza Strip, IDF forces are operating since the early morning hours of
    May 18 at the Tel Sultan neighborhood in Rafah city to arrest wanted
    operatives and uncover weaponry.

    Delegates of the District Coordination Office in Gaza, which have been
    deployed among IDF forces in the area,     are in constant contact with
    Palestinian officials and with international aid groups in order to
    coordinate passage of ambulances, medical equipment and other necessary
    supplies     in the city of Rafah and in the area between Rafah and Khan-Yunis.
    Furthermore the IDF opened special routes for the passage of ambulances and
    additional humanitarian aid.

    During the day, the IDF allowed the passage of trucks loaded with dozens of
    tons of humanitarian aid equipment into the Rafa refugee camp. In addition,
    the IDF allowed the exit of oxygen canisters from the Gaza Strip in order to
    refill them in Israel and bringing them back to hospitals in the Gaza Strip.

    The District coordination office has a special humanitarian center that is
    active 24 hours handling Palestinian, Israeli and international public
    requests. The objective of this center is to direct and assist requests and
    issues directed to humanitarian aid.

    Due to continuing exchanges of fire between IDF forces and Palestinian
    gunmen in the area of the activity, the movement of ambulances is being
    stalled from time to time in an effort to allow the passage of ambulances
    without any security risk. In a specific incident,     an ambulance was stalled
    due to a bomb that was places by Palestinian terrorists on the road which
    consistently used by ambulances     from the neighborhood of Tel-Sultan in the
    direction of a hospital in Rafah. The ambulance was stalled until the bomb
    was neutralized by IDF forces.

    The     Palestinian terrorists are constantly operating under the cover of
    civilian infrastructure and delicate structures, such as welfare and
    religious structures     - knowing that the IDF is avoiding any contact with
    these structures.

    The IDF will continue to operate in order to dismantle the terrorist
    infrastructure in Rafah while giving humanitarian assistance to the civilian
    population as much possible.


  7. -----Original Message-----
    From: Herbert Eiteneier
    Sent: Thursday, May 20, 2004 10:24 PM
    To: honestlyconcerned
    Subject: Opferzahlen in Rafah


    Etwas verwunderlich, wie unsere Medien die Opferzahlen in Rafah berichten. Erst waren es gestern "mindestens 10", kurz darauf 20, dann "über 20" tote Palästinenser. Dann hieß es "10 Kinder". Heute waren die Zahlen deutlich niedriger. Inzwischen werden die Gesamtzahlen "der letzten Tage" (soll heißen: der gesamten Aktion "Regenbogen") bemüht, um von hohen Opferzahlen der Palästinenser berichten zu können. Eine Erklärung für die zuerst übernommenen Propaganda-Zahlen? Fehlanzeige. Und selbstverständlich wird die Möglichkeit, dass die tödliche Explosion von Terroristen-Bomben stammen könnte, nicht erwähnt (jedenfalls nicht in den Sendungen, die ich gesehen/gehört habe). Unten stehender Bericht der ICEJ wird sicher auch keine Auswirkungen auf die Berichterstattung unserer großen Medien haben.
    Gruß
    Herbert
    http://homepages.compuserve.de/heppye 

    -------------------------------------------------------

    englischer Newsletter der ICEJ vom 20.5.04:

    PA INFLATES RAFAH VICTIM LIST, TURNS DOWN ISRAELI AID

    IDF points to Palestinian explosives as “massacre” claims prove false

     

    The Palestinian Authority turned down an Israeli offer to evacuate wounded Rafah residents to hospitals in Israel after seven demonstrators were confirmed killed when tank shells slammed into an abandoned building near a protest march in the southern Gaza town, Wednesday.

     

    Though a far cry from the 23 dead reported by most international media outlets late on Wednesday, the IDF was quick to apologize for civilian casualties attributed to its troops, which - according to The New York Times, included three children.

     

    An initial army investigation into the incident, however, indicated on Thursday that only seven people were killed, five armed men and two youths – and published victim lists were inflated to include recent hospital patients who had passed away from disease.

     

    In a statement Wednesday night the army noted that, "the scene of the incident is an area of combat and an area of frequent exchanges of fire. The road has been rigged with explosive charges planted by the Palestinians. The IDF has not yet cleared the road of these explosives.”

     

    “Up until now the forces have operated with good results,” Defense Minister Shaul Mofaz told The Jerusalem Post, “but I would like to express sorrow over the harming of Palestinian civilians.”

     

    Despite the ready penitence in the wake of a fire-storm of international criticism and hostile press coverage, Israeli satellite photographs of the incident seemed to confirm that the helicopter missiles and tank shells in question hit open and abandoned areas some distance away from the oncoming crowd of 3000 demonstrators, which included armed Palestinian fighters wielding rocket launchers – led by a throng of unarmed children.

     

    The army is considering releasing its airborne footage of the incident to the media to back up its version of events.

     

    Military sources maintain that Palestinian road-side bombs were likely responsible for the casualties, as the tanks fired a round of shells ahead of the march to deter its progress into the Tel Sultan battle front, where Palestinian fighters and soldiers have been engaged in running firefights for much of the past 48 hours.

     

    "At no stage of the incident were the demonstrators in the sights of our tanks," a senior officer in the general staff told Ha’aretz, late Wednesday. The IDF, however, did not rule out the possibility that some of the fatalities could have been more directly caused by shell shrapnel.

     

    Nevertheless the army has repeatedly condemned the Palestinian use of children as human shields in Rafah, and deliberate attempts by Palestinian journalists and observers working for foreign media outlets to whip up a media frenzy with unsubstantiated “massacre” claims.

     

    According to reports, Wednesday’s incident occurred after residents were summoned to the protest march by local mosques and ‘resistance’ factions to protest IDF weapons-tunnel raids in the Tel Sultan neighborhood earlier in the day, prompting Israeli forces to speculate that the procession would offer armed factions a chance to bring in re-enforcements.

     

    The security forces were also aware that the crowd was attempting to draw soldiers deeper into the town of Rafah itself, along booby-trapped streets capable of exacting a punishing IDF death toll.

     

    After initial concerns that the Rafah raids would be abandoned, even as the UN Security Council called for Israel to immediately withdraw, ‘Operation Rainbow’ continued into its third day Thursday, as Israeli soldiers continued house-to-house searches throughout the Egyptian border area to uncover and destroy weapons tunnels.

     

    “The operation will continue with caution and at the same time conclusions will be drawn,” Mofaz said late Wednesday.

     

    The operation was launched after intelligence reports warned of the imminent arrival of a large shipment of long-range Iranian rockets, waiting across the Egyptian border in the Sinai.

     

    So far Israel has been reluctant to hold Egypt to account for its failure to live up to its 1979 treaty obligations to stamp out cross-border weapons smuggling, though the White House, Wednesday, indicated that it would address the issue with Cairo.

 
 
TEIL 6 -  SONSTIGES...
 

  1. HONEST REPORTING Communique: 20 May 2004 - BALANCED IN IRAQ, TILTED IN GAZA
    Dear HonestReporting Subscriber,

    On Wednesday (May 19), two very similar incidents caused the death of 10 Palestinians in Gaza, and about 40 Iraqis along the Syrian border. In both events, local witnesses immediately claimed that military vehicles intentionally fired upon unarmed civilian crowds. In Gaza, the IDF immediately denied this; likewise in Iraq, US commanders firmly disputed it.

    Responsible news coverage should have conveyed the disputed nature of the two unfortunate incidents. Yet while most media outlets were careful to express the US position prominently in the headline and opening sentence, that same balance was denied to Israel. The effect ― a worldwide suggestion that the IDF deliberately murdered innocent Palestinian protestors. Some examples:


    Washington Post

    Iraq - US position presented
     in headline, first sentence
    (    see full article)

    Gaza - Israeli position presented
     in third paragraph.
    (    see full article)

    Headline

    "... Target Disputed"

    		 "Israeli Attack on Gaza Protest Kills at Least 12"
    First sentence

    "...striking what ... U.S. officials called a way station for foreign infiltrators."

    "An Israeli helicopter gunship and a tank fired rockets and artillery shells at Palestinian protesters..."



    Comments to: letters@washpost.com


    LA Times

    Iraq - US position presented
     in headline, first sentence
    (    see full article)

    Gaza - Israeli position presented
     in twenty-ninth paragraph
    (    see full article)

    Headline

    "Military says it hit a militant safe house"

    		 N/A
    First sentence

    " ...what the U.S. said was a suspected safe house for foreign fighters."

    "Israeli forces fired a missile and tank shells toward a large crowd of Palestinian demonstrators..."

     

    Comments to: letters@latimes.com

    BBC

    Iraq - US position presented
     in headline, first sentence
    (    see full article)

    Gaza - Israeli position presented
     in eighth paragraph.
    (    see full article)

    Headline

    "US Denies Bombing Wedding Party"

    		 "Israelis Fire on Crowds in Gaza"
    First sentence

    "The US military has denied allegations that its forces in Iraq killed dozens of people celebrating a marriage..."

    "Israeli troops have opened fire during a protest by Palestinian demonstrators..."

     

    Comments to: newsonline@bbc.co.uk
     

    Reuters

    Iraq - US position presented
     in headline, second sentence
    (    see full article)

    Gaza - Israeli position presented
     in fifth paragraph.
    (    see full article)

    Headline

    "US Army Disputes Reports it Killed Civilians"

    		 "Israeli Forces Fire on Crowd in Gaza, Killing 10"
    Opening 2 sentences

    "... targeted 'a suspected foreign fighter safe house'"

    "Israeli tanks and helicopters fired toward protesters in a Palestinian refugee camp Wednesday..."

     

    Comments to: editor@reuters.com
     

    AFP

    Iraq - US position presented
     in  first sentence
    (    see full article)

    Gaza - Israeli position presented
     in third paragraph.
    (    see full article)

    Headline

    "US troops accused of killing 40 at wedding"

    		 "10 Palestinians killed as Israeli army fires on protest against bloody raid"
    First sentence

    "...the Pentagon said air strikes were conducted on a house used by foreign fighters..."

    "...Israeli troops fired on hundreds of demonstrators..."

    Comments to: contact@afp.com

    Moreover, other reports from the Evening Standard, the Independent, AFP, Associated Press, and Reuters failed to convey the actual IDF version of events at all.

    And some media outlets immediately inflated the casualties:

    After the 2002 Jenin experience, one would have thought journalists would have learned that part of the Palestinian strategy in this war is to disseminate false claims of Israeli 'massacres.' This, in the hope the falsities will make international headlines.

     *  *  *

    Since media reports downplayed or omitted the Israeli version of Wednesday's events, HonestReporting provides here the text of the official IDF statement, alongside a helpful aerial photograph:

    IDF SPOKESPERSON'S ANNOUNCEMENT

    Today's incident in Rafah is a very grave incident and the IDF expresses deep sorrow over the loss of civilian lives.

    At no point in this incident was intentional fire opened in the direction of civilians.

    A large procession of several hundreds demonstrators, among them gunmen, organized by the Palestinian Authority, left central Rafah along the main road towards IDF forces in Tel-Sultan.

    As the crowd, with the gunmen among them, drew near IDF forces, a warning fire of a single missile was fired from a helicopter into an open area, not towards the demonstrators. In addition, flares were fired in the air to deter the crowd and to prevent endangering the demonstrators.

    As this did not deter the crowd and they continued to converge on the troops, machine gun fire was opened towards a wall of an abandoned structure along the side of the road and then four tank shells were fired at this abandoned structure. It is possible that the causalities were a result of the tank fire on the abandoned structure.

    The details of the incident continue to be investigated. It should be mentioned that the scene of the incident is an area of combat and an area of frequent exchanges of fire. The road has been rigged with explosive charges planted by the Palestinians. The IDF has not yet cleared the road of these explosives. At this stage it is difficult to determine the cause of the civilian casualties.

    The incident is being investigated thoroughly at this time. The IDF has approached the Palestinians and offered medical assistance, including the evacuation of the casualties to Israeli hospitals.

    *  *  *

    Two items support the IDF statement, yet received very little media attention:

    ●  The New York Times stated that "a reporter who was present, but not at the front of the march, saw two young men with semiautomatic rifles at the start of the route."

    ●  On Tuesday (May 18), Palestinians accused Israel of killing 2 young children, but it soon came to light that the children were actually killed by a bomb planted irresponsibly by local terrorists. It is altogether possible that a similar bomb caused Wednesday's disaster.

    *  *  *

    Did your local paper fail to prominently indicate the Israeli version of Wednesday's event ― thereby suggesting the IDF deliberately fired upon innocents?

    Meanwhile, did the paper grant US military spokesmen the very balance Israel was denied?

    HonestReporting encourages you to write a letter to the editor, pointing out any unfair coverage of the Rafah event, and the double standard applied to Israeli vs. American military acts.

    As the investigation of the Rafah incident continues, media outlets should continue to provide both sides of the story.

  2. WND - Israel fights back
    We live in a highly secular age when we're not supposed to talk in terms like "evil" any more.
    But how can one characterize actions like the beheading of Nick Berg last week without using that term?
    How can one describe the attack in Gaza two weeks ago when Arabs stopped the car of a young mother of four and, with automatic rifle fire, killed her, her unborn child and all four of her kids?
    How can one characterize what happened to this nation on Sept. 11, 2001, without using that word?    ...
  3. The Scotsman - Arafat at heart of abuse report
    Arab prisoners beaten and tortured, innocent bystanders killed by gunfire -- another damning human rights report. The difference this time is that the violence is being perpetrated not by coalition forces in Iraq but by the Palestinian Authority, and the victims are its own people.

  4. Ha'aretz - Evidence clears Israel at Abu Ghraib
    Claims that Israelis were involved in the torture of inmates at Iraq's Abu Ghraib prison appear to be completely unfounded, Yossi Melman writes.


    1. ISRAELNETZ - Kanadisches Fernsehen: "Mossad hinter Folter im Irak"
      OTTAWA (inn) - Ein ehemaliger US-Diplomat hat Israel für die Foltern im irakischen Gefängnis Abu Ghreib verantwortlich gemacht. Im kanadischen Fernsehen sagte Eugene Bird, die US-Soldaten hätten israelische Methoden kopiert.
      Wie das Magazin "National Vanguard" berichtet, wurden die Äußerungen des pensionierten Diplomaten am 4. Mai in den Nachrichten des Senders CBS ausgestrahlt. Zunächst sagte der Korrespondent Neil Macdonald, dass "die Besetzung des Irak und George Bushs beispiellose Allianz mit dem rechen Flügel der israelischen Regierung die Amerikaner in Übersee in Gefahr gebracht hat".
      Darauf wurde die Kamera auf Bird gerichtet, der den israelischen Geheimdienst Mossad hinter den Misshandlungen sieht. "Wir wissen, dass der israelische Geheimdienst in Bagdad operiert hat, nachdem der Krieg vorüber war", sagte der Ex-Diplomat. "Die Frage sollte sein: Gab es Ausländer unter denjenigen, die eine sehr, sehr schlechte Behandlung für die Häftlinge gefordert haben?"
      Nach der Ausstrahlung protestierten jüdische Vertreter gegen die Äußerungen. Der Sender bat darauf um Entschuldigung. Dafür wurde am 7. Mai folgender Text in den Abendnachrichten verlesen: "Jetzt kommt eine Klarstellung zu einer Geschichte, über die wir Ihnen am Dienstag berichtet haben. In einen Bericht über den US-Missbrauch von irakischen Häftlingen integrierten wir einen Kommentar von einer Pressekonferenz durch amerikanische Diplomaten im Ruhestand, welche die Nahostpolitik der USA kritisierten. Ein Vertreter der Gruppe deutete an, dass der israelische Geheimdienst möglicherweise irgendwie in einem direkten Zusammenhang mit dem Missbrauch in dem Gefängnis stehe. Tatsache ist, dass es kein Anzeichen dafür gibt, dass Israel in das verwickelt war, was in dem irakischen Gefängnis passiert ist. Der Kommentar des Diplomaten hätte nicht in den Kommentar aufgenommen werden sollen, und wir bedauern den Irrtum."

  5. ISRAELNETZ - Medien-Aufklärung hilft nicht
    JERUSALEM (inn) - Seit der falschen Berichterstattung über das "Massaker" in der Autonomiestadt Dschenin vor zwei Jahren bemüht sich die israelische Armee, die ausländischen Medien über ihre Aktionen aufzuklären. Doch im Fall des gegenwärtigen Einsatzes in Rafah im Gazastreifen hat dies nicht geholfen, stellt der Informationsdienst "Walla" fest.
    Die Armee ist dazu übergegangen, ihren Einsatztruppen israelische und ausländische Korrespondenten anzuschließen. Das Ziel: für jede palästinensische Kampfgeschichte soll es auch eine israelische Version geben. Zudem schickt das Militär spezielle Teams zu den Kampfstätten, die die Ereignisse dokumentieren sollen.
    Dass Journalisten die Soldaten begleiten, hat nach Ansicht von Armeesprechern einen psychologischen Effekt: "Die Presseleute, die es gewohnt waren, uns zum Gespött zu machen, identifizierten sich plötzlich mit den Truppen und waren fast begeistert, als wir auf Bewaffnete schossen", berichtet eine Offizierin. "Es ist erstaunlich, was für einen Einfluss die Seite haben kann, auf der man sich befindet und von der man auf die Dinge blickt."
    Dennoch war die Zerstörung von Häusern in Rafah in vielen Medien dominant. Der Fokus lag auf den daraus folgenden Einschränkungen für die palästinensischen Bewohner. Dass die Armee in Rafah mit der so genannten "Operation Regenbogen" gegen den Terror kämpft, blieb sekundär.
    "Walla" nennt als Beispiel die Presse in den USA und in Großbritannien. Die Vereinigten Staaten berichten derzeit vor allem über die Ereignisse im Irak. Wenn die "Operation Regenbogen" am Dienstag dennoch vorkam, dann aus Sicht der Palästinenser. Die "Washington Post" bezeichnete Israels Premierminister Ariel Scharon als "unverantwortlichen Führer" und kritisierte US-Präsident George W. Bush, weil er sich nicht deutlich gegen die Militäraktion wende. Britische Journalisten stellten israelischen Armeesprechern im Interview die Frage, ob Israel vorhabe, "den Gazastreifen zu zerstören, bevor es sich zurückzieht".

  6. TAZ - "Die Palästinenser haben als Waffe nur das Selbstmordattentat", sagt Chaled Maschaal
    Der politische Hamas-Führer über Israel, zivile Opfer im Krieg und was Hamas von al-Qaida unterscheidet
    taz: Herr Maschaal, Sie sind der poltische Führer von Hamas und leben in Syrien. Wissen Sie, wann Selbstmordattentate ausgeführt werden?
    Chaled Maschaal: Militärische Aktionen werden von der militärischen Führung geplant, und die sitzt in Palästina. Wir mischen uns von außen nicht ein. Wir kümmern uns nur um politische Angelegenheiten.
    Das heißt, Sie wissen von den Attentaten vorher nichts?
    Nein, ich werde von den Anschlägen überrascht wie jeder andere auch. Natürlich rechne ich damit, weil die Attentate Teil unserer Politik sind. Aber wann sie stattfinden, weiß ich nicht...
  7. INN 17.05.2004, 22:33 Uhr Arafat verspricht Rückkehrrecht
    RAMALLA (inn) - Zum Jahrestag der israelischen Staatsgründung hat PLO-Chef Jasser Arafat den palästinensischen Flüchtlingen ihr Recht auf Rückkehr nach Israel bekräftigt. Zehntausende Palästinenser hörten am Samstag seine Ansprache, die im Fernsehen übertragen wurde.
    "Ich wende mich an euch von diesem Feuerberg aus", sagte Arafat am "Jom al-Nakba" ("Tag der Katastrophe"), den die Palästinenser auch 56 Jahre nach der Staatsgründung am 14. Mai 1948 begingen. "Wir sagen euch, geliebte Söhne Palästinas in der Zerstreuung, ich sage euch, Palästina ist eure Heimat, wie viel Zeit auch immer vergehen mag."
    Kein Vertreter in der Welt habe "das Recht, auf das Rückkehrrecht der Flüchtlinge zu ihrem Land und ihren Häusern zu verzichten", so der PLO-Chef. "Das Rückkehrrecht ist ein heiliges und geheiligtes Recht, das das internationale Recht verspricht. Wir werden um dieses historische Recht weder verhandeln noch feilschen, das uns das internationale Recht verspricht, vor allem die UNO-Resolution 194."
    Arafat nahm auch Bezug auf die militärischen Auseinandersetzungen mit der israelischen Armee: "Der Krieg, den die Besatzungstruppen in Rafah-grad und Dschenin-grad führen und in dem, was dazwischen liegt - in Gaza, Seitun, Chan Junis, Dir al-Balah und in allen unseren Städten, die von neuem besetzt worden sind und die sie in abgeschlossene Militärzonen verwandeln - er wird uns nicht daran hindern, den beispiellosen Kampf gegen die militärische Überheblichkeit fortzusetzen."
    Das palästinensische Volk sei "in ungerechter Weise unter der Waffe und unter den Massakern durch arglistige Pläne von seinem Land vertrieben worden", so der PLO-Chef. "Die revolutionäre Erosion ging von den Flüchtlingen aus, die sagten: 'Wir lehnen die Nakba ab und wir lehnen das Leben als Flüchtlinge ab und wir werden weiter hart für unsere Heimat und für unsere Rückkehr kämpfen. Wir haben nichts Teureres als unsere Heimat'. Wir kämpfen weiter mit großem Glauben mit den Armen der Helden von Palästina, die gegen die zionistische Besatzung, gegen die Annexion und gegen den Versuch kämpfen, unsere heiligen Stätten zu zerstören. Wir werden bis zum Tag des Gerichtes auf unserem heiligen Land bleiben."
    Dennoch sagte Arafat, die Palästinenserführung sei einem gerechten Frieden tief verpflichtet, "dem Frieden der Tapferen auf diesem heiligen Land in der ganzen Region, auf der Grundlage der UN-Beschlüsse und zugunsten beider Völker - des israelischen und des palästinensischen, auf der Grundlage von gegenseitiger Achtung und für eine sicherere Zukunft für unsere Kinder und Kindeskinder. Ich sage dem Volk in Israel und den Friedenstruppen, dass unsere Hände ausgestreckt sind zum Frieden der Tapferen auf diesem Land."      
    1. MEMRI Special Dispatch - Palestinian Authority - May 19, 2004 - Two Special Dispatches on Yasser Arafat - *Special Dispatch No. 717: Arafat: 'No One in This World Has the Right to Concede the Refugees' Right to Return to Their Homeland; The Palestinian Heroes Will Fight for This Right'
      On May 15, 2004, Palestinian Authority Chairman Yasser Arafat addressed the Palestinian people on the occasion of the 56th anniversary of the Nakba (Catastrophe of 1948). For the excerpts from the speech, which was also broadcast on PA TV please visit:       http://memri.org/bin/latestnews.cgi?ID=SD71704 

  8. MEMRI Special Dispatch No. 716: The Official Website of Yasser Arafat: Pictures, His Human Side, and Daily Chores
    The official website of President Yasser Arafat contains Arafat's official biography, a list detailing the "Human Aspect of Mr. President," Arafat's "Daily Chores," awards won, as well as an extensive photo gallery.  For highlights of his website, please visit:       http://memri.org/bin/latestnews.cgi?ID=SD71604 

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